Unter dem Titel ” Jenseits von Afghanistan – Die zentralasiatischen Implikationen der neuen ISAF-Strategie” hat die SWP einmal mehr ein interessantes Paper veröffentlicht. In dem Papier analysiert Andrea Schmitz die Folgen der neuen ISAF-Strategie der NATO (mit dem beginnenden Abzug 2011) für die zentralasiatischen Nachbarn Afghanistans. Diese werden bald mehr Verantwortung übernehmen müssen – ein [...]

In einem aktuellen Paper gehen Guido Steinberg und Christian Wagner für die SWP einer wichtigen Frage nach: Was tut Pakistan gegen die Taliban? Dabei stellen Sie fest, dass Pakistan sein Engagement zwar deutlich verstärkt hat, die neueste Verhaftungswelle aber noch keine strategische Kehrtwende bedeutet. Dabei ist Pakistan ein wichtiges Teil im Puzzle zur Stabilisierung Afghanistans [...]

In München wurde auf der Sicherheitskonferenz über Abrüstung und das iranische Atomprogramm philosophiert. Während in Europa mal wieder fleißig diskutiert wird, werden, wie bei so vielen Themen, auf der anderen Seite der Welt in Asien einfach Fakten geschaffen. Nicht nur dank der zahlreichen Konflikte um Inselgebiete mit Öl- und Gasvorkommen (Parcel-Inseln, Senkaku-Inseln, Spartly-Inseln, Chunxiao-Gasfelder, etc.), [...]

Die Diktatur in Nordkorea knechtet nicht nur seit Jahrzehnten das eigene Volk, lässt es in Armut dahin siechen und stopft sich selbst die Taschen voll, Nordkorea ist ferner eine starke Bedrohung für den Weltfrieden. Dabei ist nicht nur die direkte Bedrohung Südkoreas das Problem. Vielmehr stellen die nukleare Rüstung und die unkontrollierte Weitergabe von Massenvernichtungswaffen [...]

In einem aktuellen Interview mit dem rbb erläutert Citha Maaß (Stiftung Wissenschaft & Politik) aktuelle Eindrücke aus Afghanistan, die sie von ihrem achtmonatigen Afghanistan-Aufenthalt mitgebracht hat. Dabei gehen die Gesprächspartner nicht nur auf allgemeine Entwicklungen ein, sondern sprechen auch über die aktuelle Offensive “Gemeinsam” in der Provinz Helmand ein. Das Interview ist sehr hörenswert und [...]

Am 21. September 2009 hatte der Iran die IAEO über die Existenz einer zweiten, bisher geheim gehaltenen Uran-Anreicherungsanlage informiert. Die Anlage befindet sich in einem Tunnel in der Nähe der Stadt Qom. Die Bundesregierung verurteilte die iranische Verschleierungspolitik und forderte Teheran dazu auf, sein Atomprogramm umgehend aufzudecken.

Weltweit hat der Kommunismus in all seinen Ausprägungen bereits mehr Menschen das Leben gekostet als jede andere politische Idee. Rund 95.000.000 Menschen starben auf Grund des linken, ideologischen Irrsinns, der noch immer anhält. In einem indischen Dorf haben nun maoistische Rebellen zehn Menschen getötet. Die Maoisten schossen wahllos auf die Dorfbewohner und sprengten Hütten in [...]

Unter dem Titel “Masterplan mit Clanchefs: Wie man Afghanistan dauerhaft stabilisieren könnte” hat Amitai Etzioni für die Zeitschrift IP eine aktuelle Studie zum Staatsaufbau in Afghanistan verfasst. Seine These: In Afghanistan kann kein Staat von Oben gebaut werden. Der Staatsaufbau müsse stattdessen, so Etzioni, in der Peripherie beginnen und auf die gewachsenen Strukturen achten.

In Kambodscha und in Malaysia wollen die Regierungen durch politisch motivierte Gerichtsverfahren die Opposition führungsschwach und damit unschädlich machen. Die Justiz erscheint hörig. Kambodschas Oppositionsführer Sam Rainsy wurde zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Malaysias Oppositionsführer Anwar Ibrahim befürchtet längere Haft und das Ende seiner Politkarriere. Die Verfahren sind weitere, schlimme demokratische Rückschritte in Südostasien. Mittlerweile [...]

Der Iran arbeitet mit Nachdruck an der Atombombe. Auf dem PC eines iranischen Wissenschaftlers wurden nun geheime Daten entdeckt.  Sie zeigen, dass der Iran noch in diesem Jahr die Atombombe haben dürfte. Angela Merkel betonte mit Blick auf diese Enthüllung: Für Teheran läuft die Zeit ab. Der Iran verstärkt im Gegenzug seine aggressive Rhetorik gegen [...]

Der Iran hat – laut eigenen Angaben – zwei deutsche Diplomaten verhaftet und ihnen die Verwicklung in die Unruhen im Land unterstellt. Während das Auswärtige Amt die Festnahme und alles andere dementiert, behauptet der iranische Geheimdienst, dass ein Berater von Oppositionsführer Hossein Mussawi die Verwicklung deutscher Diplomaten in die regierungsfeindlichen Unruhen gestanden habe.

Ein großer Teil des Staatsdefizits der USA wurde in den letzten Jahren durch chinesische Kredite ausgeglichen. Die Folge: die USA sind zunehmend von China abhängig – ebenso wie China sehr von den USA abhängt. Ob diese Verknüpfung auf Dauer positiv oder negativ ist, steht noch in den Sternen. China erlangt durch derartige Kreditvergaben auf jeden [...]

Das nordkoreanische Atomprogramm scheint wieder zu laufen. Daraus ergeben sich nun noch deutlichere Spannungen der koreanischen Halbinsel. In dieser Woche kündigte der südkoreanische Verteidigungsminister an, sein Land habe keine andere Wahl als die Führung eines Präventivschlages, sollt feststehen, dass Nordkorea einen Kernwaffenüberfall plane. Nordkorea wiederum warnte nun, dass jeder von ihr unternommene Präventivschlag eine Kriegserklärung [...]

Nach Angaben der chinesischen Regierung hat Land unlängst erfolgreich ein neues Raketen-Abwehr-System getestet. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua betonte laut dpa, das Außenministerium in Peking habe verlauten lassen, es habe einen sehr erfolgreichen Test gegeben. Der Test sei – so China – freilich rein defensiver Natur gewesen und gegen kein Land gerichtet. Der Test gerade zu [...]

Mit dieser Frage beschäftigte sich Jörg Lau eben im ‘Politischen Feuilleton’ bei Deutschlandradio Kultur, dass ich durch Zufall hörte. Lau stellt in seinem Beitrag klar, dass der Besuch von Guido Westerwelle im Jemen ein wichtiges Signal für eine Beschäftigung mit der Terrorbasis Jemen. Schließlich zeigt der Jemen einmal mehr die Folge von staatlichem Zerfall und [...]