Ägypten befindet sich im Umbruch. Nach Jahrzehnten autoritärer Herrschaft wird den in demokratischen Verfahren ungeübten Ägyptern einiges abverlangt: Am Anfang des „Wahlmarathons“ standen die Wahlen zum Maglis al Sharb, dem Rat des Volkes (oder Unterhaus); diese sind mit der Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses und der Konstituierung des neuen Parlamentes abgeschlossen. Derweilen hat der Wahlkampf für [...]

Was wäre, wenn der Suez-Kanal blockiert wäre? Alle gucken auf Hormuz, aber keiner schaut nach Suez. Daher wird hier über dieses Szenario spekuliert. Größter Verlierer wären wohl die somalischen Piraten. Frankreich und Großbritannien könnten zu den geostrategischen Gewinnern gehören. Nicht mehr undenkbar Aufgrund des amerikanisch-iranischen Säbelrasselns guckt die ganze Welt besorgt nach Hormuz. Was passiert [...]

Im Zuge des “Arabische Frühlings” haben die Tunesier es geschafft ihr Land zu einer Demokratie zu machen bzw. die Grundlage für eine demokratische Entwicklung zu legen. Dabei schafften es die Bürger eines der härtesten Regime der Region zu besiegen. Wie es nun in dem Land bestellt ist und wie die Zukunftschancen Aussehen versucht ein Bericht [...]

Seit 2008 versucht die Europäische Union, Handelsschiffe am Horn von Afrika mit Kriegsschiffen auf hoher See vor Piratenangriffen zu schützen. Die Operation Atalanta , an der auch Deutschland beteiligt ist, war bisher allerdings sehr wenig erfolgreich. Die Seegebiete vor Somalia sind weiter das gefährlichste Piraten-Revier der Welt. 2011 griffen die somalischen Verbrecher 230 Schiffe an, [...]

Am Montag und Dienstag dieser Woche fand die erste Runde der historischen Parlamentswahlen in Ägypten statt. Die Mitglieder des neuen Parlamentes werden in einem über drei Monate hingezogenen Prozess direkt vom Volk gewählt. Nach den Wahlen zum Maglis al Sharb – dem Rat des Volkes oder Unterhaus – folgt (ebenfalls in drei Etappen) im Frühjahr [...]

In Ägypten, dem bevölkerungsreichsten arabischen Land, sind für den 28. November Parlamentswahlen angesetzt. Erstmals in ihrer langen Geschichte werden die Menschen in dem Land am Nil die Gelegenheit haben, in freien und pluralistischen Wahlen ihre Vertreter zu bestimmen. Das Wahlverfahren ist mehrstufig und höchstkompliziert. Neben den Abgeordneten des Unterhauses können die Ägypter in getrennten Wahlen [...]

Am 25. November ist Wahltag in Marokko. Die vorgezogenen Parlamentswahlen sind ein entscheiden- der Praxistest für die neue Verfassung, mit der das Königshaus geschickt auf die Protestbewegung des “20. Februar” reagiert hat. Der von oben eingeleitete Demokratisierungsprozess à la marocaine kann jedoch nur gelingen, wenn die Bevölkerung glaubhaft in den politischen Modernisierungsprozess ein- gebunden wird. [...]

Libyen ist von Gaddafi und seinem Clan befreit und der libysche Frühling erlebt ein Zwischenhoch. Nachdem das eigentliche, nicht offiziell aber plakativ formulierte Ziel “Gaddafi muss weg” erreicht ist, kann nun auch NATO-Generalsekretär Rasmussen seinen Freunden z.B. twittern: Game over! und offiziell und stolz verkünden, der siebenmonatige NATO-Einsatz ohne eigene Verluste sei ein großer Erfolg [...]

Am Sonntag den 23.10.2011 fanden in Tunesien die ersten freien und fairen Wahlen in der Geschichte des Landes statt. Bei strahlendem Sonnenschein und in festlicher Atmosphäre gingen bis zu 90% der Wahlberechtigten Tunesier an die Urnen. Nach übereinstimmender Meinung ausländischer Beobachter und tunesischer Organisationen gab es keine größeren Zwischenfälle und nur geringfügige Missachtungen der Regeln [...]

Am kommenden Sonntag, dem 23. Oktober 2011, neun Monate nach dem Sturz der Diktatur, finden in Tunesien die ersten freien Wahlen in der Geschichte des Landes statt. Gewählt wird eine verfassungs- gebende Versammlung, deren 217 Abgeordnete über die neue Verfassung Tunesiens beraten werden und eine neue Übergangsregierung ernennen können. Vor diesem historischen Tag ist die [...]

Es ist in letzter Zeit sehr still geworden um die NATO. Seit März hat das Militärbündnis zunächst die Aufgabe übernommen, die Flugverbotszone über Libyen und ein Waffenembargo zu gewährleisten und sich dann bereit erklärt, von Frankreich/Großbritannien/USA die Verantwortung für die Bekämpfung von Truppen und Einrichtungen Gaddafis zu übernehmen. Während der [...]

Dass der Westen multiple Interessen in Libyen verfolgte und verfolgt, ist bekannt. Das Gaddafiregime diente dabei vielfach als Unterstützer – oder dann mal wieder als Feindbild. In der Vergagenheit wurde so Libyen sehr oft zum Schauplatz geheimdienstlicher Aktivitäten. Wie der britische Geheimdienst MI6 in Libyen unter Gaddafi agierte, legen nun von Human Rights Watch veröffentlichte [...]

Die NATO ist im libyschen Bürgerkrieg selbst zur Bürgerkriegspartei auf der Seite der Rebellen geworden. Die Rebellen, massiv unterstützt durch Luftangriffe des westlichen Militärbündnisses, scheinen kurz vor der Einnahme von Tripolis zu stehen. Gaddafis Möglichkeiten, die Macht in Libyen weiter auszuüben, scheinen sich zu erschöpfen. Die Rebellen sind mit der NATO als Luftwaffe und Artillerieersatz [...]

Marokko hat am 1. Juli 2011 über eine neue Verfassung abgestimmt und den von einer Kommission im Auftrag von König Mohammed VI. ausgearbeiteten Text laut Innenministerium mit einem überwältigen Stimmanteil von 98,94% angenommen. In seinem Bericht aus aktuellem Anlass (N° 31/2011) beschreibt und analysiert Alexander Knipperts für die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit die [...]

Die Libyer sollten selbst über das Schicksal von Gaddafi entscheiden. Gleiches gilt für den Aufbau ihrer Demokratie. Allerdings kann der Westen eine Menge tun, um dem libyschen Volk zu helfen. Glaubt man den aktuellen Pressemeldungen, befindet sich Gaddafis Regime in Auflösung. Der Öl-Minister, Familienangehörige und weitere Vertreter des Regimes sind angeblich aus Tripolis ins Ausland [...]