Wer an diesem Wochenende die Nachrichten verfolgte, hat es wieder eindrücklich erlebt: Die Beinahe-Katastrophe des Wirbelsturms vor New York belegte den ersten Nachrichtenplatz. Inzwischen ist der Konsument dieser Wettervorhersagen schon gewohnt, dass der Ankündigung einer Katastrophe die Entwarnung am Tag des vermeintlichen Unglücks folgt.
Eine Homage bzw. Huldigung? Wer hätte das nicht gern? Und das etwa durch den berühmtesten Literaturkritiker Deutschlands – Marcel Reich-Ranicki. Ich habe davon geträumt, dass Marcel Reich-Ranicki, hoch betagt und hoch begabt, aufgefordert wurde, dem vielen unvergessenen grünen Expolitiker, Vizekanzler und Bundesaußenminister a. D. Dr. hc. Dr. hc. Joseph Martin Fischer eine Huldigung entgegenbringen müsste.
Der bei der Polizeigewerkschaft für die Bundespolizei zuständige Josef Scheuring sagt hinsichtlich des individuellen Schutzes von deutschen Handelsschiffen etwas nassforsch: „Natürlich können die Schiffe unter deutscher Flagge durch entsprechende Begleitung wirksam vor Piraten geschützt werden, wenn der Bundespolizei dazu das erforderliche Personal zur Verfügung gestellt wird.“
Claudia Roth ist dagegen. Und zwar grundsätzlich. Die Grünen-Co-Chefin spricht gar von einem „offenen Tabubruch“. Keinesfalls dürfe Deutschland den von der Bundesrepublik gemeinsam mit Italien, Spanien und Großbritannien gebauten Eurofighter nach Indien liefern. Und dafür werben schon gar nicht! Doch warum eigentlich nicht? Frau Roth begründet ihre ablehnende Haltung mit dem Hinweis auf Spannungen und [...]
Es war nur eine Frage der Zeit, nun sind sie da: Militante Kernkraftgegner, die Anschläge verüben. So geschehen vor wenigen Tagen in Deutschland. Die grünen Fundis verübten einen Brandanschlag auf die zentrale Kabeltrasse des S-Bahnhofs Ostkreuz in Berlin. Es kam zu starken Behinderungen des Bahnverkehrs, glücklicherweise nicht zu größeren Katastrophen.
In einem Interview mit dem “Hamburger Abendblatt” sprach sich Innenminister Hans-Peter Friedrich am Wochenende dafür aus, “den Katalog zu erweitern, damit die Bundeswehr zur Abwehr terroristischer Angriffe im Inland eingesetzt werden kann”. Für bestimmte Bedrohungslagen reichten die Mittel der Polizei nicht aus. In solchen Fällen sollten wir die Möglichkeit haben, die Streitkräfte einzusetzen – wegen [...]
Verteidigungsminister de Maizière hat seine Eckpunkte zur Bundeswehrreform am Mittwoch, den 18.05.2011 vorgestellt. Wie üblich wurde im Vorfeld viel spekuliert. Das Hauptaugenmerk der Medien lag mangels Informationen zur Sache auf der allgemeinen und teilweise hämischen Kritik am Stand und an der Stimmigkeit der Reformpläne, die er von zu Guttenberg übernehmen musste.
Sicherheit ist in der Realität nicht teilbar. Daraus folgt, dass eine Beschäftigung mit der äußeren Sicherheit eine Betrachtung der inneren Sicherheit (bzw. der Sicherheit als vernetztem Gesamtkonzept) einschliessen muss. Eine Betrachtung der Folgen des Wahlsiegs der Grünen in Baden-Württemberg (unter Einbezug einer Analyse des Koalitionsvertrages für eine von Grünen geführte Landesregierung) auf die Aspekte der [...]
Der Verzicht auf politische Sonderwege ist eines der Grundprinzipien deutscher Außenpolitik. Das vereinte Deutschland hat aufgrund seiner Größe und seines wirtschaftlichen Potenzials ein besonderes Gewicht in Europa. Daraus erwachsen Gestaltungsmöglichkeiten aber auch eine besondere Verantwortung. Deutschland hat sich in die Europäische Union intensiv eingebunden und ist nicht nur der größte Netto-Zahler, sondern profitiert als Exportnation [...]
Das Leben auf unserem Planeten war schon immer mit Risiken für die Menschen verbunden. Dabei ist sicher zwischen dem realen Risiko und den gefühlten Gefahren zu unterscheiden. Unser Leben wird durch immer mehr Technik, immer wirksamere chemische Verbindungen und durch immer gravierendere, die Ethik menschlichen Daseins betreffende, Forschungen geprägt.
Erwartungsgemäß hat der Angriff auf Lybien – pardon – die Durchsetzung der UN Resolution 1973 (2011) seinen Anteil am Rauschen im Blätterwald. Daher seien hier ein paar Kleinigkeiten angesprochen, die sich dem interessierten Laien (sprich Reporter/Journalist) bisher hartnäckig entzogen haben.
In überraschender Deutlichkeit hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Errichtung einer Flugverbotszone über Libyen beschlossen. Trotz aller Risiken und Unwägbarkeiten bin ich erleichtert über diese Entscheidung und zugleich betrübt darüber, mein Land in der Gesellschaft Chinas und Russlands (und auch von Venezuelas Chávez, einem engen Verbündeten Gaddafis) zu sehen.
Deutsche Politiker schwören, dass sie das Wohl des deutschen Volkes mehren wollen. Das traut den meisten Politikern kaum ein politisch gebildeter Bürger noch zu, das ist ärgerlich. Auch die Bauchwähler haben in sehr großer Zahl das Vertrauen verloren, Politikverdruss, und noch ausgeprägter Politikerverdruss, sind bundesdeutsche Realität. Das ist traurig aber begründet. Wir erleben gerade eine [...]
Wenn mir mal die Worte fehlen, dann ist das schon ein außergewöhnlicher Umstand. Angesichts dessen, was sich gerade in Japan abspielt, kann ich nur das machen, was so viele andere auch tun, ich sitze vor dem Fernseher und denke mir: “Gleich kommt der Abspann und man sagt mir, dass es sich um das neueste Werk [...]
Die aktuelle Debatte über die militärische Erzwingung einer Flugverbotszone entfaltet auf das Gaddafi Regime offensichtlich keine abschreckende Wirkung. Bleibt die Frage, wozu die Debatte dann überhaupt noch gut ist, denn eine militärische Operation wäre nur kontraproduktiv. Der Westen sollte den Libyern ihre Revolution lassen und nicht noch mehr Schaden anrichten.
