Traditionell mehren sich gegen Jahresende die Jahresrückblicke auf allen Kanälen und Gazetten. GLOBAL OBSERVER verzichtet darauf und versucht einen Blick in das nächste Jahr. Welches Land, welche Organisation oder welches Thema werden in 2012 reüssieren oder ihren Niedergang erleben? Top 5 der Untergangskandidaten Trotz des Maya-Kalenders wird uns der Weltuntergang [...]
Der EU ist das Projekt abhanden gekommen, an dem sie sich orientieren kann – und Deutschland jede Vorstellung von dem, was aus Europa werden soll. Dabei gilt: Die Zugehörigkeit zum Westen ist außen- und innenpolitischer Imperativ für Deutschland. Und das bedeutet, Europa von der Währungsunion in eine Politische Union zu [...]
Illusionsbeladen, ohne wirklichen Plan, ohne Konzept, ohne nationale sicherheitspolitische Strategie und ohne eine tragfähige Strategie der internationalen Staatengemeinschaft hat sich Deutschland im Dezember 2001 mit der Beteiligung von 1200 deutschen Soldaten an der Unterstützungstruppe ISAF in Kabul auf eine sehr komplexe Friedensmission eingelassen. Seitdem ist das deutsche politische Engagement gekennzeichnet [...]
„Mittlerweile muss man seinen Internetbrowser auf kürzere Refresh-Zeiten stellen, sonst kann man mit der Entwicklung in der Griechenlandfrage überhaupt nicht mehr mithalten…“ so die Aussage des Initiators der Veranstaltung, Torsten Rissmann, nachdem er am heutigen Tage vom wahrscheinlichen Scheitern der Volksabstimmung in Griechenland erfuhr. Bereits im Frühsommer hatte sich Torsten [...]
Seit Jahrzehnten wachsen die Staatshaushalte, besonders die Umverteilungssysteme. Hier entstehen Defizite und Schulden, die Belastung steigt mit dem demografischen Wandel. Der Wohlfahrtsstaat entpuppt sich als soziale Massenvernichtungswaffe. Die Waffen müssen abgebaut werden, Kernelement sozialer Nachhaltigkeit ist die Familie. Der Staat wächst mit der Umverteilung Die Schuldenkrisen in den USA und [...]
Mit Spannung ist die Entscheidung über die Schließung von Bundeswehrstandorten erwartet worden. Nachdem Verteidigungsminister de Maizière vor vier Wochen die neue Grobstruktur der auf bis zu 185.000 Soldaten verringerten Bundeswehr der Öffentlichkeit präsentierte, hat er heute seine Entscheidung zur zukünftigen Stationierung der Bundeswehr bekannt gegeben. Rund 30 der 400 Kasernen [...]
Seit Beginn der Finanzkrise 2008 liegt die europäische Öffentlichkeit unter ideologischem Dauerbeschuss: die Krise sei der Marktwirtschaft inhärent, sie sei durch einen ungezügelten Kapitalismus verursacht und durch die Gier des Finanzsektors verschlimmert. Das Ende der Marktwirtschaft sei gekommen, ein starker Staat müsse den Markt und seine Auswüchse endlich zähmen. Notorische [...]
Eine Nation braucht Gemeinsamkeiten der Bürger – aber auch Wettbewerb zwischen ihnen. Die deutsche Einigung war auch ein Ringen um friedlichen Wettbewerb. Zentralismus und Sozialismus sind Rückschritte auf diesem Weg zur Einheit. Europa muß von den deutschen Fehlentscheidungen lernen. Die Lehre aus der deutschen Einheit: Nur ein freiheitliches Europa kann [...]
Es ist in letzter Zeit sehr still geworden um die NATO. Seit März hat das Militärbündnis zunächst die Aufgabe übernommen, die Flugverbotszone über Libyen und ein Waffenembargo zu gewährleisten und sich dann bereit erklärt, von Frankreich/Großbritannien/USA die Verantwortung für die Bekämpfung von Truppen und Einrichtungen Gaddafis zu übernehmen. Während der [...]
Heute stellten die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf sowie Generalinspekteur Volker Wieker die Grobstruktur der neuen Bundeswehr vor. Diese basiert auf dem Eckpunktepapier des Verteidigungsministers vom 18. Mai diesen Jahres und den am 10 Juni vergebenen elf Projektaufträgen (“Neuordnung der Streitkräfte”, “Stationierungskonzept”, “Organisation BMVg”, “Personalmanagement / Nachwuchsgewinnung”, “Reformbegleitprogramm”, “Bildungs- [...]
Im Cyber-Space gibt es keine Sicherheit. Das politische Ziel heißt daher Risikominimierung anstatt Sicherheit. Durch das Tempo der technischen Entwicklungen bleiben die politischen Akteure Getriebene. International werden die Komplexität des Themas und divergierende Interessen die Regulierung der Cyber-Sicherheit verhindern. Nichtsdestotrotz sollte deutsche Cyber-Außenpolitik das Thema in UN auf die Tagesordnung [...]
Das Radar hat’s vorausgesehn, das Echolot hat gewarnt- auf der Titanic, wie in der Schuldenkrisse hat es an eindringlichen Warnungen vor dem eingeschlagenen Kurs nicht gefehlt. Die Zahl der Finanz-, und Wirtschaftsfachleute ist Legion, die seit Jahren die Politik darauf aufmerksam zu machen versuchen, dass die hemmungslose Aufnahme von Schulden [...]
Ausgerechnet Helmut Kohl wirft seinen Nachfolgern im Amt vor, keinen politischen Kompass zu haben. Im Hinblick auf die Außen- und Europapolitik sagt Kohl: “Deutschland ist schon seit einigen Jahren keine berechenbare Größe mehr – weder nach innen noch nach außen.” Und der Altkanzler meint, Deutschland und Europa müssten ihre Verantwortung [...]
Gut zehn Jahre dauert der Global War on Terror, wie ihn die Bush-Regierung einst taufte, schon an. Deutschland engagiert sich in diesem Krieg an der Seite der USA – in Afghanistan, am Horn von Afrika, im Golf von Aden. Mit welchem Erfolg? Vier Neuerscheinungen kommen zu einem ernüchternden Fazit. Als [...]
In der Griechenlandkrise zeigt sich, wie weit sich die Politik von ihren eigentlichen Aufgaben entfernt hat und wie sie sich an Aufgaben verhebt, die ihr nicht zustehen. Das staatliche Geldwesen, die unzureichende Trennung zwischen Regierung und Banken und die „Anmaßung von Wissen“ durch Politiker haben in diese Krise geführt. Es [...]
