Die Bundeswehr hat in Afghanistan zum ersten Mal die Panzerhaubitze 2000 im scharfen Schuss eingesetzt. Die Soldaten feuerten nach Bundeswehrangaben am Samstag fünf Schuss ab, um die Bergung eines bei einem Anschlag beschädigten Fahrzeugs zu ermöglichen. Vorausgegangen waren verstärkte Angriffe der Aufständischen in der ganzen Nordregion Afghanistans, bei denen mehr als ein Dutzend Menschen ums [...]
Wenn Haushaltskonsolidierung unter Berücksichtigung der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse für Deutschland höchste Priorität hat, dann müssen alle sparen, auch die Bundeswehr. Sparen bei der Bundeswehr muss aber Sinn machen und Sparvorschläge müssen sicherheitspolitisch überzeugend begründet sein. Die jetzt bekannt gewordene Vorlage für Minister zu Guttenberg mit dem Titel “Priorisierung Materialinvestitionen – Handlungsempfehlungen” macht eine Reihe von [...]
Der Bundestag hat über alle Fraktionsgrenzen hinweg eine sofortige Aufhebung der israelischen Blockade des Gaza-Streifens gefordert. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag verabschiedet. „Das, was wir hier erleben, ist tatsächlich eine neue Qualität gemeinsamer deutscher Außen- und Sicherheitspolitik“, würdigte Rainer Stinner im Plenum. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion forderte noch energischeres Handeln im Nahost-Konflikt, besonders [...]
Deutschland befindet sich zurzeit im Bundespräsidenten-Wahl-Loch, und das kurz vor dem Sommerloch mit einer zu erwartenden sehr dürftigen politischen Diskussion und der einen oder anderen Wortmeldung von Hinterbänklern und dritter Garnitur. Von „politischer Klasse“ kann in dem ständigen parteipolitischen Gezerre und Gezänk ohnehin keine Rede sein und der/die eine Politiker/in mit dem Zeug zur „Klasse“ [...]
90 Milliarden könnte die Neuverschuldung in diesem Jahr betragen. 2011 werden es dann wohl “nur” 71,1 Milliarden Euro, 2012 rund 58,7 Milliarden und 2013 dann 45,9 Milliarden Euro sein. Um das zu erreichen und die Verschuldung schließlich wirklich zu stoppen sind massive Anstrengungen von Nöten. Dabei dürfen jedoch nicht die Sicherheit der Bürger und die [...]
Am Mittag des gestrigen Tages trat Bundespräsident Horst Köhler zurück. Dabei waren die Reaktionen aus den verschiedenen Parteien denkbar unterschiedlich. Respekt, Unverständnis bis hin zu Äußerungen der Erlösung über die Entscheidung Köhlers. Doch was ist eigentlich passiert? Hintergrund sind die Aussagen Köhlers in einem Interview des Deutschlandradios, nach seinem Besuch der deutschen Truppen in Afghanistan. [...]
Zu den Vorschlägen des Bundesministers der Verteidigung erklärt die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke HOFF: Die FDP-Fraktion begrüßt die Absicht des Bundesverteidigungsministers, die Haushaltsstrukturen der Bundeswehr zeitnah und einsatzorientiert zu überprüfen und anzupassen. Die finanzielle Lage, aber auch der Wandel bei den Aufgaben der Bundeswehr zwingt dazu, die seit vielen Jahren aufgeschobenen Strukturveränderungen nun ebenfalls [...]
Die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik hat sich seit 2001 unerfreulich entwickelt, für Deutschland, für die internationale Staatengemeinschaft und, nicht zuletzt, für Afghanistan und seine leidgeprüfte Bevölkerung. Dabei hat Deutschland sein Afghanistan-Engagement als Gastgeber der Petersberg-Konferenz mit kraftvollen politischen Zeichen und auch Verpflichtungen begonnen.
Unter dem oben stehenden Titel kommentierte der – zugegebenen vielfach umstrittene – Autor Henryk M. Broder die deutsche Sicherheitspolitik. Dabei deckt er sowohl die vielfach verbreitete Doppelmoral in Deutschland als auch den teils widersinnigen Anspruch der Friedensbewegung heraus. Scharfsinnig stellt er fest, dass auch in der Sicherhietspolitik gilt: “You can’t have the cake and eat [...]
Die Gegensätze könnten nicht deutlicher sein. Hier der engagiert aber etwas friedenseuphorisch verwirrt wirkende Abgeordnete der Grünen Ströbele am 22.04.2010 im Bundestag sowie am 23.04.2010 im Interview im Deutschlandfunk und dort der sicherheitspolitisch in Afghanistan in Verantwortung stehende militärische Vollprofi US-General McChrystal während seines Deutschlandbesuches am 21./22.04.2010. Ein Ausschnitt aus einem Interview im Deutschlandfunk am [...]
Die Anhörung des Verteidigungsministers zu Guttenberg durch den Kunduz-Untersuchungsausschuss war ein weiterer Akt in einem schlechten parteipolitischen Theater, bei dem der ziemlich wenig begabte Obmann der SPD eine schlimme Nebenrolle spielt. Mit parteipolitischem Schaum vor dem Mund versucht Arnold ausschließlich den Minister zu beschädigen. Dabei hat der Minister klipp und klar alles Erforderliche gesagt.
Die Angriffe der Taliban werden scheinbar immer perfider. Nun melden afghanische Behörden 80 Schülerinnen seien nahe Kunduz unter mysteriösen Umständen schwer erkrankt. Dahinter könnte Giftgas stecken, zumal die Mädchen zuvor von “üblen und unangenehmen Gerüchen” in der Schule berichtet hatten. In der Woche zuvor hatte es bereits einen Gasanschlag auf eine Schule in Kunduz gegeben, [...]
Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP Bundestagsfraktion (Elke Hoff) kennt Afghanistan und Pakistan wie fast kein anderes Mitglied des Bundestages. Auf Basis ihrer zahlreichen Reisen in die Region stellt sie im Interview klar: “Wir müssen aufhören, die Mission schönzureden. Die Bevölkerung verträgt die harte Wahrheit und ist viel weiter, als Politik oder Teile der militärischen Führung [...]
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr haben die politische Stellung Deutschlands in der Welt beeinflusst. Beeinflusst haben sie aber auch das Selbstverständnis vieler Soldaten und jeder einzelnen Person, die in die Einsätze gehen musste. Martin Ahrends geht in einem Beitrag für Deutschlandradio Kultur der Frage nach, ob sich durch die Einsätze Zivilisten in Krieger verwandeln und was [...]
Am 22. und 23. April werden sich die Außenminister der NATO-Staaten zu einem informellen Treffen in Tallin (Estland) einfinden. Neben dem Thema “Afghanistan” (und besonders dem Mangel an Militär- und Polizeiausbildern) sollen auch Fragen der nuklearen Rüstung, der Raketenabwehr und der NATO-Erweiterung besprochen werden. Ferner wird die zukünftige strategische Ausrichtung des Bündnisses ein wichtiges Thema [...]
