Nach den aktuellen Vorfällen rund um die “Salafisten” in Deutschland ebbt die Debatte um eine mögliche Sicherheitsbedrohung nicht ab. Immer wieder wird in diesem Zusammenhang über Terrorgefahr, Verfassungsfeindlichkeit und Verbote diskutiert. Doch wer sind eigentlich “die Salafisten”? Welche Ziele verfolgen sie und welcher Umgang mit dieser – scheinbar schnell wachsenden – politisierten Bewegung ist empfehlenswert? [...]

Bisher besetzt kein Staat das Thema Cyber konstruktiv. Daher muss Deutschland den Anfang machen. Zusammen mit Partnern sollte Berlin politisch Vollgas geben, um Cyber oben auf die Tagesordnung zu bringen. Das wäre ein Paradethema für das Auswärtige Amt und seinen Minister. Völlig unbesetztes Thema Im Cyber-Space wird hemmungslos aufgerüstet. Immer mehr Staaten steigen in das [...]

Die Bundesrepublik Deutschland ist seit dem Beitritt der sogenannten DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes (der Wiedervereinigung) und den damit einhergehenden Zugeständnissen der ehemaligen Besatzungsmächte ein völlig souveräner Staat. Aus dieser Souveränität folgt Handlungsfreiheit im Rahmen des internationalen Rechts, der Verfassung und der nationalen sowie internationalen politischen Kausalitäten. Freiheit bedeutet jedoch [...]

Die Bundeswehrreform wurde ebenso wie die “Verteidigungspoltischen Richtlinien” auf dieser Seite und in der Politik ausführlich diskutiert. Dennoch kann die Debatte über die Zukunft der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (sowie insbesondere der Bundeswehr) angesichts der massiven Herausforderungen an dieser Stelle nicht beendet sein. Für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat Christian Mölling Eckpunkte zur [...]

Beim Zukunftsdialog geht es um die Frage wie Deutschland in fünf bis zehn Jahren aussehen soll und wie wir gegen Ende des Jahrzehnts leben wollen? Damit sollen konkrete Handlungsforderungen verbunden sein. Der Reservistenverband beteiligt sich am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin und fordert einen Tag der Anerkennung für all diejenigen, die etwas für unser Land tun. Um [...]

Deutschland muss gegenüber den BRICs intensiver Außenpolitik betreiben. Die bestehenden Regierungskonsultationen sollten stärker genutzt werden. Da Europas Eigen- nicht mit der Außenwahrnehmung seiner Macht übereinstimmt, muss die Bundesregierung mehr Initiative zeigen, um mit den BRICs in der globalen Wirtschafts-, Versorgungs- und Cyber-Politik mehr Resultate zu erzielen. Ab 2025 wird Deutschland überholt Zwischen 2025 und 2030 [...]

In der Sicherheitspolitik gibt es keine Idyllen. Illusionen sind gefährlich, gefragt ist an der manchmal brutalen Realität orientiertes Handeln. Blauäugig, schlecht informiert und voller Illusionen hat Deutschland unter Schröder/Fischer vor knapp 10 Jahren sein Engagement in Afghanistan begonnen. Die Vorstellung, dass die westliche Staatengemeinschaft relativ rasch eine “Westminster-Demokratie” errichten könnte, hat sich relativ lange gehalten. [...]

„Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen“. Dieses Zitat von Roman Herzog trifft heute mehr denn in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands zu. Die IP-Ausgabe „Go West“ mit dem bekannten Kohl-Interview setzte einen sehr wichtigen Akzent. Die deutsche Außenpolitik muss sich zweifelsohne transatlantischer orientieren. Nach der sozialpolitischen Agenda 2010 ist es jetzt Zeit für eine [...]

Im Cyber-Space gibt es keine Sicherheit. Das politische Ziel heißt daher Risikominimierung anstatt Sicherheit. Durch das Tempo der technischen Entwicklungen bleiben die politischen Akteure Getriebene. International werden die Komplexität des Themas und divergierende Interessen die Regulierung der Cyber-Sicherheit verhindern. Nichtsdestotrotz sollte deutsche Cyber-Außenpolitik das Thema in UN auf die Tagesordnung [...]

Ausgerechnet Helmut Kohl wirft seinen Nachfolgern im Amt vor, keinen politischen Kompass zu haben. Im Hinblick auf die  Außen- und Europapolitik sagt Kohl: “Deutschland ist schon seit einigen Jahren keine berechenbare Größe mehr – weder nach innen noch nach außen.” Und der Altkanzler meint, Deutschland und Europa müssten ihre Verantwortung [...]

Mangels Geld werden außen- und sicherheitspolitische Ausgaben zunehmendem Rechtfertigungsdruck ausgesetzt sein. Um an der Informations- und Deutungshoheit im Netz teilzuhaben, muss die deutsche „Community“ ohnehin mehr tun. Speziell für die Bundeswehr bieten sich hier eine Reihe guter Möglichkeiten. Wer das gesellschaftliche Partizipationsbedürfnis ignoriert, muss damit rechnen, bei kommenden Budgetdebatten den Kürzeren zu ziehen. Zunehmender Rechtfertigungsdruck [...]

Viel ist über die aktuellen Äußerung von Altkanzler Helmut Kohl gesprochen worden – der Focus brachte einen guten Überblick. Im Folgenden finden Sie das Interview von Helmut Kohl mit der Zeitschrift Internationale Beziehungen (IP) zum Nachlesen. Kohl erläutert mit klarem Blick die aktuellen Probleme. Seine Forderungen sind zielführend und können – egal ob man seine [...]

Der BND ist nicht so schlecht, wie er runter geschrieben wird. Erfolge eines Nachrichtendienstes sind nun Mal geheim. Daher definiert sich das Image des BND vor allem über dessen Pannen. Nichtsdestotrotz brauchen Deutschland und seine Regierung einen Auslandsnachrichtendienst.

Das FDP – Präsidiumsmitglied und Minister für wirtschftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, stand heute dem Reporter des „Deutschlandfunk“, Jürgen Liminski, in einem Interview Rede und Antwort zur aktuellen Außen- und Entwicklungshilfepolitik. Dabei ging er insbesondere auch auf den Nahen und Mittleren Osten ein und erläuterte das Engagement der Regierung.

Bereits einige Zeit weisen wir hier darauf hin, dass Deutschland mangelhaft auf biologische Bedrohungen vorbereitet ist. In Deutschland und in Europa spielt der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz leider nur eine untergeordnete Rolle. Doch nicht nur die Mechanismen und Fähigkeiten sind das Problem. Aktuell offenbart sich, dass die in Deutschland vorhandenen irrationalen Ängste in Kombination mit medialer [...]