Nach den aktuellen Vorfällen rund um die “Salafisten” in Deutschland ebbt die Debatte um eine mögliche Sicherheitsbedrohung nicht ab. Immer wieder wird in diesem Zusammenhang über Terrorgefahr, Verfassungsfeindlichkeit und Verbote diskutiert. Doch wer sind eigentlich “die Salafisten”? Welche Ziele verfolgen sie und welcher Umgang mit dieser – scheinbar schnell wachsenden – politisierten Bewegung ist empfehlenswert? [...]
Beim NATO-Gipfel in Chicago am 20./21. Mai 2012 geht es um wichtige Zukunftsthemen: Das Afghanistan-Engagement der NATO bis 2014 und danach, die erforderlichen Fähigkeiten der NATO zur Bewältigung der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts und die Stärkung der weltweiten Zusammenarbeit mit politischen Partnern. Der drängendste und schwierigste Tagesordnungspunkt wird natürlich die gesichtswahrende Übergabe der Sicherheitsverantwortung in [...]
Bisher besetzt kein Staat das Thema Cyber konstruktiv. Daher muss Deutschland den Anfang machen. Zusammen mit Partnern sollte Berlin politisch Vollgas geben, um Cyber oben auf die Tagesordnung zu bringen. Das wäre ein Paradethema für das Auswärtige Amt und seinen Minister. Völlig unbesetztes Thema Im Cyber-Space wird hemmungslos aufgerüstet. Immer mehr Staaten steigen in das [...]
Die Bundesrepublik Deutschland ist seit dem Beitritt der sogenannten DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes (der Wiedervereinigung) und den damit einhergehenden Zugeständnissen der ehemaligen Besatzungsmächte ein völlig souveräner Staat. Aus dieser Souveränität folgt Handlungsfreiheit im Rahmen des internationalen Rechts, der Verfassung und der nationalen sowie internationalen politischen Kausalitäten. Freiheit bedeutet jedoch [...]
Flugzeug- und Helikopterträger sind nach wie vor nützlich. Auch für Deutschlands Marine besteht hier ein sicherheitspolitisch begründbarer Bedarf. Aber statt eines nationalen Einzelprojekts wäre ein gemeinsamer europäischer Träger sinnvoller. Allein schon als starkes Signal nach außen. Träger sind kein Anachronismus Der Sinn von Flugzeugträgern wird immer wieder infrage gestellt. Wozu im Zeitalter von Marschflugkörpern noch [...]
Einmal mehr sorgt die Ausrüstung der Bundeswehr für negative Schlagzeilen. Nachdem der Tiger, der A400M, der Mungo und viele andere Beschaffungsprojekte alles andere als optimal verlaufen sind (bzw. laufen), galt das G36 der Marke Heckler & Koch als verhältnismäßig gelungene Anschaffung. Auch wenn die Visiereinrichtung des ersten Loses nicht optimal ist (so ist z.B. der [...]
Der Aufstand gegen das unterdrückerische Regime in Syrien ist bisher weder erfolgreich noch am Ende. Der Kampf der Menschen gegen Assad hält an. Da Syrien einer der engst Verbündeten des iranischen Regimes ist erscheint ein Eingreifen nicht nur mit Blick auf die Menschenrechte in Syrien interessant. Ein Sturz Assads würde auch den Iran schwächen – [...]
Die Bundeswehrreform wurde ebenso wie die “Verteidigungspoltischen Richtlinien” auf dieser Seite und in der Politik ausführlich diskutiert. Dennoch kann die Debatte über die Zukunft der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (sowie insbesondere der Bundeswehr) angesichts der massiven Herausforderungen an dieser Stelle nicht beendet sein. Für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat Christian Mölling Eckpunkte zur [...]
In Zeiten der globalen Vernetzung auf allen Ebenen gewinnt die globale Zusammenarbeit in politischen Fragen immer mehr an Bedeutung. Doch verfügen die heutigen etablierten Strukturen der Kooperation über die ausreichende Legitimität für ihre Arbeit? Wie effektiv funktioniert die Zusammenarbeit? Katharina Gnath, Stormy-Annika Mildner und Claudia Schmucker haben für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) sich [...]
Beim Zukunftsdialog geht es um die Frage wie Deutschland in fünf bis zehn Jahren aussehen soll und wie wir gegen Ende des Jahrzehnts leben wollen? Damit sollen konkrete Handlungsforderungen verbunden sein. Der Reservistenverband beteiligt sich am Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin und fordert einen Tag der Anerkennung für all diejenigen, die etwas für unser Land tun. Um [...]
Angesichts knapper Kassen muss in ganz Europa gespart werden. Dies trifft auch den vitalen Bereich der Sicherheit und Verteidigung. Vor diesem Hintergrund erscheint die Idee einer gemeinsamen Rüstung und Beschaffung immer attraktiver. Doch auch wenn schon lange von einer europäischen Rüstungsindustrie gesprochen wird und kostensparende Beschaffung durch gemeinsame Vorhaben postuliert werden gilt: Europa hat noch [...]
Die “Göttinger 18″ weigerten sich 1957, Atomwaffen zu bauen. Sie gründeten die VDW (Vereinigung Deutscher Wissenschaftler) und untersuchten den Atomkrieg in der Kriegsfolgenstudie von 1971. Ich war damals der Programmierer für die Atomkriegsfolgen und für die Abschreckungsdynamik und wende die Erfahrungen der Rüstungskontrolle nun auf die aktuelle Situation an, insbesondere auf Nahost und auf die [...]
Krieg war stets ein lohnendes Geschäft. Doch welche Firmen profitieren heute besonders vom Geschäft mit dem Krieg? Im Jahr 2010 stieg der Absatz der 100 größten Rüstungs- und Ausrüstungsfirmen auf rund 309.222.426.000 Euro. Davon wurden alleine von den 10 größten Unternehmen 173.044.180.000 Euro erwirtschaftet. Wer diese 10 Großen im Geschäft mit dem Krieg sind hat [...]
Die globalen sicherheitspolitischen Herausforderungen können schon lange nicht mehr unilateral gelöst werden. Folglich kommt der transatlantischen, aber auch der europäischen gemeinsamen Sicherheitspolitik, stetig mehr Bedeutung zu. Ungeachtet dessen ist sowohl die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) als insbesondere auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) bei weitem noch nicht auf dem notwendigen Stand [...]
Gegen Dummheit kämpfen selbst Götter vergebens. Die radikalislamistischen Taliban nutzen jegliche Dummheit ihrer Feinde geschickt und skrupellos aus. Die Verbrennung von Koran-Ausgaben durch US-Soldaten hat in Afghanistan landesweit tausende muslimische Bürger zu Demonstrationen und teilweise gewaltsamen Protesten auf die Straßen getrieben, die ersten ISAF-Soldaten wurden getötet und die Bundeswehr räumt vorzeitig den Stützpunkt Taloquan. Entschuldigungen [...]
