Der Druck auf die Staaten zu sparen wächst angesichts der wirtschaftlichen Probleme in der Eurozone kontinuierlich weiter. Die Folge ist, dass auch in Bereichen gekürzt wird in denen bereits zu wenig Geld zur Verfügung steht. So wird in vielen Staaten nicht etwa in den ausufernden Sozialsystemen gespart, sondern in den Bereichen Bildung, Forschung aber auch [...]
Der Eurofighter war und ist ein umstrittenes Projekt dessen Zukunft in Teilen immer noch offen ist. Gerade in einer Zeit, in der besonders in der Sicherheitspolitik gespart werden soll, sind teure Großprojekte dieses immer wieder Stein des Anstoßes. Hinzu kommen die Jahrelangen Probleme um den Eurofighter sowie dessen Bewaffnung. Für die Stiftung Wissenschaft und Politik [...]
Die Wahrnehmung von Risiken und deren Bewertung ist entscheidend für die persönliche Lebensführung aber auch für politisches Handeln und die gesamte Sicherheitsarchitektur. Doch nicht nur die Wahrnehmung sondern auch die Analyse und Bewertung von Risiken kann stark variieren. Daraus wiederum können sich unter Umständen fatale Fehleinschätzung sowie nachhaltige, schwer zu korrigierende Folgen ergeben. Unter der [...]
Die globale Wirtschaft ist auf Rohstoffe aller Art ebenso angewiesen wie auf den ungehinderten Zugang zu freien Märkten. Voraussetzung dafür ist jedoch der uneingeschränkte sowie ungestörte weltweite Transport zu Lande, zu Luft und insbesondere zu Wasser. Dabei stellen die Achillesferse des Seehandels (und damit der globalen Wirtschaft) die Meerengen dar. Aktuellste Beispiele: Die andauerende Behinderung [...]
Deutschland muss gegenüber den BRICs intensiver Außenpolitik betreiben. Die bestehenden Regierungskonsultationen sollten stärker genutzt werden. Da Europas Eigen- nicht mit der Außenwahrnehmung seiner Macht übereinstimmt, muss die Bundesregierung mehr Initiative zeigen, um mit den BRICs in der globalen Wirtschafts-, Versorgungs- und Cyber-Politik mehr Resultate zu erzielen. Ab 2025 wird Deutschland überholt Zwischen 2025 und 2030 [...]
Das Aufgabenspektrum der NATO hat sich ohne zweifel gewandelt. Da eine konventionelle Bündnisverteidigung in scheinbar weite Ferne gerückt ist, haben Sie die Partner zusehends auf Interventionseinsätze fokussiert. Unmöglich ist aber ein Bündnisfall mit einem klassischen Krieg nicht und die Verteidigung bleibt vorrangiges Ziel der NATO. Ob eine Zielerfüllung allerdings noch möglich ist, bezweifelte nun der [...]
Dass Fragen der biologischen Sicherheit von existenzieller Bedeutung sind, wurde auf dieser Seite bereits mehrfach behandelt und u.a. im Forum BioSicherheit öffentlich diskutiert. Die aktuellen öffentlichen Meldungen zum neu gezüchteten, aggressiveren Vogelgrippestamm zeigen einmal mehr die Brisanz des Themas: Zwei renommierte Wissenschaftszeitschriften “Science” und “Nature” beabsichtigen, Artikel über ein besonders gefährliches und tödliches Vogelgrippe-Virus publizieren. [...]
Der Iran tritt seit Jahren internationales Recht mit Füßen. Dabei ist der aktuelle Vorfall um die britische Botschaft nur die Spitze des Eisberges. So zählen zu den Machenschaften des Iran seit langem die Unterstützung des Terrors (z.B. die Förderung von Hisbollah und Hamas) und auch der Staatsterror selbst – die Anschlagspläne gegen die saudische Botschaft [...]
Das ist eine Meldung, wie gemacht für den Auftakt der fünften Jahreszeit im Rheinland. Informationen der Nachrichtenagentur dapd zur Folge werden die Taliban wahrscheinlich an der Bonner Afghanistan-Konferenz am 5.12.2011 teilnehmen. Aus Kreisen des afghanischen Geheimdienstes National Directorate of Security (NDS) war allerdings einschränkend zu hören, dass die Islamisten “nur verdeckt vertreten sein”, aber “intern [...]
Die Forderung nach Nutzung von Synergieeffekten ist in Europa aktuell Mode. Gleichzeitig soll die eigene Handlungsfähigkeit erhalten werden. Flugzeugträger sind davon ein elementarer Bestandteil. Großbritannien hat bald einen Träger übrig. Sollte man dieses Schiff zum Kern einer Europäischen Carrier Strike Group machen? Für eine ernsthafte Sicherheitspolitik braucht Europa nämlich große Würfe. Multinationalisierung ist alternativlos Mittlerweile [...]
In der Sicherheitspolitik gibt es keine Idyllen. Illusionen sind gefährlich, gefragt ist an der manchmal brutalen Realität orientiertes Handeln. Blauäugig, schlecht informiert und voller Illusionen hat Deutschland unter Schröder/Fischer vor knapp 10 Jahren sein Engagement in Afghanistan begonnen. Die Vorstellung, dass die westliche Staatengemeinschaft relativ rasch eine “Westminster-Demokratie” errichten könnte, hat sich relativ lange gehalten. [...]
Das Kräftegleichgewicht im All ist zunehmend in Bewegung. Während die USA ohne Space Shuttle zusehends an Boden verlieren, Russland mit bodenständiger aber alter Technik weitermacht und China eine eigene Raumstation vorbereitet, scheint die Raumfahrt in der EU eher unscheinbar. Für die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat Marcel Dickow nun die Weltraumpolitik der Europäischen Union [...]
„Es muss ein Ruck durch Deutschland gehen“. Dieses Zitat von Roman Herzog trifft heute mehr denn in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands zu. Die IP-Ausgabe „Go West“ mit dem bekannten Kohl-Interview setzte einen sehr wichtigen Akzent. Die deutsche Außenpolitik muss sich zweifelsohne transatlantischer orientieren. Nach der sozialpolitischen Agenda 2010 ist es jetzt Zeit für eine [...]
Im Cyber-Space gibt es keine Sicherheit. Das politische Ziel heißt daher Risikominimierung anstatt Sicherheit. Durch das Tempo der technischen Entwicklungen bleiben die politischen Akteure Getriebene. International werden die Komplexität des Themas und divergierende Interessen die Regulierung der Cyber-Sicherheit verhindern. Nichtsdestotrotz sollte deutsche Cyber-Außenpolitik das Thema in UN auf die Tagesordnung [...]
Ausgerechnet Helmut Kohl wirft seinen Nachfolgern im Amt vor, keinen politischen Kompass zu haben. Im Hinblick auf die Außen- und Europapolitik sagt Kohl: “Deutschland ist schon seit einigen Jahren keine berechenbare Größe mehr – weder nach innen noch nach außen.” Und der Altkanzler meint, Deutschland und Europa müssten ihre Verantwortung [...]
