Allgemein
16. April 2010 |
Von Michael Weis
Auf Initiative des Bendler-Blogs und mit Hilfe des Afghanistanblogs wird morgen ein Moment der Stille, Trauer und Anteilnahme für die gefallenen Soldaten der Bundeswehr stattfinden. Dabei handelt es sich nicht um eine politische oder organisierte Veranstaltung. Es geht vielmehr darum, geschlossen ein Zeichen zu setzen. Bundeswehrzentralkrankenhaus (BWZK) und Medien sind informiert. Jeder darf und soll [...]
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Schlagworte: Afghanistan, Bundeswehr, Einsatz, Solidarität, Würde des Soldaten
16. April 2010 |
Von Michael Weis
Die linksradikale (wenn nicht gar linksextreme) Vereinigung BamM hat kurz nach dem tragischen Tod der 4 Deutschen Soldaten einmal mehr die Gefallenen angegriffen. Nachdem die erklärten Feinde der Bundesrepublik bereits in der Vergangenheit zu “Vaterlandsverrat und in der Wehrkraftzersetzung” aufriefen und den Tod deutscher Soldaten feierten, verhöhnen sie in abscheulicher Weise einmal mehr die Opfer [...]
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Schlagworte: Bundeswehr, Extremismus, Heimatfront, Radikalismus, Sicherheitspolitik, Terror
13. April 2010 |
Von Tim Beil
In NRW ist die Gewalt gegen Polizisten um 25% gestiegen, vermeldet die Welt. Der neue Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, meint dazu u.a. “Darin zeigt sich ein weitgehender Respektsverlust gegenüber staatlicher Autorität.” Vielleicht ist das kein polizeispezifisches Problem, sondern eine generelle Veränderung in der sich verändernden Gesellschaft mit dem Thema “Respekt” oder “Autorität“, [...]
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Schlagworte: Bürgerrechte, Einsatz im Inneren, Innere Sicherheit
31. März 2010 |
Von Michael Weis
Wer regelmäßige, fundierte und gut recherchierte Informationen zur aktuellen Politik in den USA sucht sollte den “Congress Report” zur Hand nehmen. Alle zwei Monate bietet der Report eine aktuelle Zusammenfassung der wichtigsten Themen im US-Kongress. Dabei ist der Report übersichtlich gestaltet, klar gegliedert und (für die Englisch-Muffel) auf Deutsch. Für Recherchen zu älteren Themen steht [...]
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Schlagworte: Außenpolitik, US-Kongress, USA
29. März 2010 |
Von Michael Weis
D-Radio Kultur hat zwei sehr lesenswerte Rezessionen zu den Büchern “Afghanistan-Code” und “Unter Beschuss” veröffentlicht. Dabei ist auch der Vergleich beider Bücher interessant. Marc Lindemann verfasst mit seinem Buch “Unter Beschuss” eine Bestandsaufnahme des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. Marc Thörner verdeutlicht mit seinem Buch “Afghanistan-Code” wie vielschichtig die Situation am Hindukusch ist.
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Schlagworte: Außenpolitik, Bundeswehr, Einsatz, Kunduz, Literaturtipps, Propaganda
12. März 2010 |
Von Torsten Rissmann
Entwicklungs-hilfeminister Dirk Niebel (FDP) musste viel Kritik für seine Pläne zur Fusion von GTZ, DED und Inwent einstecken. Nun räumt die „Süddeutsche Zeitung“ mit der Kritik auf und zitiert diverse Hilfs- und Nichtregierungsorganisationen (NRO), die schon länger auf einen solchen Schritt warten. Eine Fusion der drei Organisationen und stärkere Kontrolle der mächtigen GTZ „halten fast [...]
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Schlagworte: Entwicklungshilfe, GTZ. DED, Niebel
6. März 2010 |
Von Tim Beil
Das berühmte BKA hat nach dem Spiegel-Artikel ein Problem in seiner DNA-Spuren-Datenbank. Peinlich, peinlich. Praktisch unvermeidbare DNA-Spuren sollen / können (?) “beweisen“, dass eine Person am Fundort war oder mit dem entsprechenden Gegenstand Kontakt hatte. Die DNA-Spuren werden bisher nur auf die Übereinstimmung mit einer anderen Identität geprüft. Würde – auch gerne nach mehreren Jahren [...]
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Schlagworte: BKA, Bürgerrechte, Datenschutz, Datensicherheit, DNA, DNS, Polizei, Staat, Überwachung
5. März 2010 |
Von Torsten Rissmann
Das BMVg soll bis spätestens Mai einen Vorschlag zur Verkürzung des Wehrdienstes vorlegen. Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, stellt klar, dass auch die Detailfragen bis dahin gelöst werden müssen. FDP-Zivildienstexperte Florian Bernschneider verweist darauf, dass sich CDU, CSU und FDP im Koalitionsvertrag darauf geeinigt haben, die Wehrpflicht von neun auf sechs Monate zu [...]
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Schlagworte: Bernschneider, Bundeswehr, Hoff, Wehrpflicht, Zivildienst
5. März 2010 |
Von Torsten Rissmann
Auch wenn es sich im Folgendem nicht um ein rein außen- und sicherheitspolitisches Thema handelt, möchte ich mich dennoch dazu äußern. Nicht zuletzt auch deshalb, weil hier direkt die FDP angesprochen worden ist: Mit großem Erstaunen, ja sogar Entsetzen, habe ich gestern die Ausfälle des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vernehmen müssen: Die FDP sei verfassungsfeindlich und [...]
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Schlagworte: Bügerrechte, Datenschutz, Freiheit, Gabriel, Populismus, SPD
26. Februar 2010 |
Von Hans-Heinrich Dieter
Die schwarz-gelbe Koalition lässt keine Gelegenheit aus, das schlimme öffentliche Erscheinungsbild noch weiter zu verschlechtern. Der Abgeordnete Polenz ist an sich ein erfahrener Politiker, der sich durch sachgerechte außen- und sicherheitspolitische Debattenbeiträge angenehm von anderen Politikern abhebt. Deswegen ist seine Einschätzung im Hinblick auf Charakter, Leistungsfähigkeit und geleistete Arbeit des Wehrbeauftragten Robbe erstaunlich.
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Schlagworte: Bundeswehr, Hoff, Polenz, Robbe, Wehrbeauftragter
26. Februar 2010 |
Von Felix F. Seidler
Bis zum Ende des Kalten Krieges war die Aufgabe der NATO klar definiert. Gemäß Art. 5 Nordatlantikvertrag sollte sie „die Sicherheit des nordatlantischen Gebietes (…) erhalten“. Sicherheit, sprich die Gewissheit der eigenen Unversehrtheit (Zangl; Zürn 2003: 172), wurde durch das atomare Patt zwischen NATO und Warschauer Pakt hergestellt. Mit Ende dieser Bedrohung und dem Entstehen [...]
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Schlagworte: Al Quaida, NATO, Taliban, Terror, Terrorbekämpfung, Transformation
20. Februar 2010 |
Von Michael Weis
Am 19.02. besuchten interessierte Mitglieder des Landesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik Rheinland-Pfalz die Ausstellung rund um die Befreiungs- und Einigungskriege im Zentrum Innere Führung in Koblenz. Der Initiator der Ausstellung, Oberleutnant Dr. Kloppert, führte dabei mitreißend und authentisch durch die Ausstellung und erweckte die Geschichte buchstäblich zum Leben.
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Schlagworte: Bundeswehr, Exkursionen des LFA, Historische Entwicklung, LFA, LFA, Tradition in der Bundeswehr
12. Februar 2010 |
Von Michael Weis
Im Folgenden ein wichtiger Spendenaufruf der Jenny-Böken-Stiftung für einen Kameraden in Not. Dieser Reservist ist so verletzt und krank aus dem Einsatz zurückgekehrt, dass er arbeitslos geworden ist und nun keine ausreichende materielle Versorgung mehr hat. Er braucht schnelle Hilfe. Leider ist dies kein Einzelfall. Es gibt zahlreiche Fälle, in denen kranke, verwundete oder traumatisierte [...]
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Schlagworte: Afghanistan, Bundeswehr, Kameradenhilfe
10. Februar 2010 |
Von Torsten Rissmann
Das Buch ist zwar schon 2004 erschienen, aber auch noch heute erschreckend aktuell. Peter Scholl-Latour beschäftigt sich in seinem Buch mit dem Krieg, den die USA gegen den islamistischen Terrorismus führen. Im Blickpunkt steht der zentralasiatische Raum, den er seit Jahrzehnten sehr gut kennt. Er analysiert die bedrohlichen Szenarien, die auf diesem “Schlachtfeld der Zukunft” [...]
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Schlagworte: Afghanistan, Irak, Iran, Pakistan, Philippinen, Terror, USA
9. Februar 2010 |
Von Michael Weis
Menschen streben Frieden und Sicherheit kollektiv wie individuell an. Die ethischen und politischen Fragen der Realisierung von Frieden und Sicherheit sind höchst umstritten. Die sicherheitspolitischen Vorstellungen der Bundesregierung sind im “Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr” festgeschrieben. Genau ein Jahr später hat der Rat der EKD die Friedensdenkschrift “Aus Gottes Frieden [...]
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Schlagworte: Außenpolitik, Bundeswehr, Friedensethik, Literaturtipps