Was geschah wirklich beim Sturm der israelischen Sicherheitskräfte auf die Mavi-Marmara? War es ein Akt der Piraterie oder reine Selbstverteidigung? Eine Reportage der BBC versucht, das Puzzle zusammenzusetzen und die Hintergründe aus allen Blickwinkeln zu beleuchten. Eine sehr sehenswerte Reportage Weiterlesen

Die innenpolitischen Entwicklungen im Iran sind durchaus als widersprüchlich zu beschreiben. Einerseits fordert das Land die internationale Staatengemeinschaft durch nukleare Rüstungsbemühungen heraus, andererseits sind deutliche Tendenzen eines Demokratisierungstrends in der breiten Bevölkerung zu erkennen. Prof. David Menashri 
(Direktor des Center for Iranian Studies und Professor für Moderne Iran-Studien an der Tel Aviv University) beschreibt und analysiert in einem Artikel für die IP die aktuelle Lage und mögliche Perspektiven. Weiterlesen

Unter der Überschrift “Mehr Mars, weniger Venus” veröffentlichte Gil Yaron für die Zeitschrift IP eine interessante Studie. In ihr beschreibt er Barack Obamas Charme-Offensive im Nahen Osten, die bisher wenig erfolgreich war. Die Folge: immer mehr ehemalige Verbündete des Westens suchen die Nähe zum Iran, dem größten Rivalen der USA in der Region. Eine Schlappe für die USA mit ggf. massiven Folgen. Weiterlesen

Der Report Mainz untersucht die Hintergründe des Gaza-Flotte und die Zusammenarbeit der deutsche Linken mit türkischen Islamisten und Rechtsextremisten. Ein sehr sehenswerter Beitrag, der viele der bisherigen Berichte in einem neuen Licht erscheinen lässt. Einmal mehr zeigt die deutsche Linke, dass sie tief mit dem Extremismus verbunden ist und sich vom rechten Lager nicht wirklich unterscheidet. Sinnvolle Kritik an den Zuständen im Nahen Osten sieht anders aus. Weiterlesen

Analysiert man eine Konfliktsituation ist es stets sinnvoll beide Seite zu kennen. Das ZDF hat nun einen bericht über die Gaza-Aktivisten veröffentlicht, die die Seeblockade der israelischen Armee durchbrechen wollten. Dabei stellt das ZDF Verbindungen heraus und stellt Fragen die an der offiziellen Motivation manch eines Aktivisten zweifeln lassen. Vielmehr zeigt sich einmal mehr, dass gewaltsame Eskalationen wohl immer zwei schuldige haben. Weiterlesen

Ob beim Einsatz gegen die Flotte auf dem Weg nach Gaza der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt wurde oder ob die Flotte selbst das eigentliche Problem darstellte, muss sich noch bei unabhängigen Untersuchungen zeigen. Ebenfalls diskutieren kann man sicherlich inwieweit die israelische Seeblockade gegen Gaza oder aber der Versuch des Durchbrechens der Blockade legitim oder illegitim waren. Die folgenden Videos beantworten jedoch einer aktuell vielfach gestellte, konkrete Frage sehr eindeutig: selbst die restriktivsten Einsatzregeln könnten angesichts des bewaffneten Vorgehens der Aktivisten an Bord Schusswaffengebrauch durchaus legitimieren. Weiterlesen

Die USA haben ihre Zahlen veröffentlicht und verfügen über 5113 einsatzfähige Nuklearsprengköpfe. Russlands Arsenal wird auf etwa 4600 aktive Sprengköpfe geschätzt. Zweifellos sind diese Arsenale überdimensioniert und es ist zu begrüßen, dass sich die USA und Russland in Prag über die Reduzierung ihrer Nuklearwaffen auf jeweils 1550 Sprengköpfe (Art. 2, Abs.1b) geeinigt haben. Rein zahlenmäßig betrachtet, erscheinen die Arsenale beider Länder als das größte Problem für nukleare Abrüstung. Aber sind sie dies sicherheitspolitisch wirklich? Weiterlesen

Syrien hat – genau wie der Iran – in der Vergangenheit immer wieder Waffen an die libanesische Terrororganisation Hisbollah geliefert. Nun vermuten westliche Sicherheitskreise, dass die Terroristen mit Lang- und Mittelstreckenraketen der Sorte „Scud“ versorgt wurden. Die Dienste melden ferner, dass die syrische Armee die Ausbildung der Terroristen an den Waffen übernommen hat. Weiterlesen

Angesichts dessen, dass auf dem PC eines iranischen Wissenschaftlers geheime Daten entdeckt wurden, die zeigen, dass der Iran noch in diesem Jahr die Atombombe haben wird, hatte Angela Merkel noch vor kurzem betont: Teheran läuft die Zeit ab. Damit unterstrich Merkel die Forderung der Bundesregierung von Mitte Januar, schnelle, schärfere Sanktionen gegen Teheran zu verhängen. Diese Sanktionen müssten – so hieß es vor nicht einmal einem Monat – Notfalls auch ohne einen Beschluss des Sicherheitsrates umgesetzt werden. Deutschland und Frankreich wollten sich folglich zum Vorreiter einer härteren Gangart gegen den Iran machen. So sollte die EU möglichst schnell zu umfassenden Sanktionen gegen den Iran veranlasst werden. Passiert ist bisher nichts, obwohl der Iran das Material für die Atombombe wahrscheinlich schon zusammen hat und es nur an der Technik mangelt. Weiterlesen

Die Londoner Times ist in den Besitz vertraulicher Geheimdienstdokumente gelangt, die zeigen, dass der Iran daran arbeitet, die Schlüsselkomponente einer Atombombe zu testen. Die Aufzeichnungen, die Irans sensibelstes militärisches Atomprojekt betreffen, beschreiben einen Vierjahresplan zum Test eines Neutroneninitiators, jener Komponente einer Atombombe, die die Explosion auslöst. Ausländische Geheimdienste datieren die Dokumente auf Anfang 2007, also vier Jahre nachdem der Iran angeblich sein Atomwaffenprogramm eingestellt haben soll. Weiterlesen

Die EU will ihren Beitrag für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten leisten. Dies betonte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) beim Außenministerrat der Europäischen Union in Brüssel. Europa setze auf eine Zwei-Staaten-Lösung für Israelis und Palästinenser. Weiterlesen

Der Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung über die Fortsetzung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan (ISAF) und vor der Küste des Libanons (UNIFIL) debattiert. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) unterstrich in seiner Rede die Notwendigkeit von Sicherheit für den zivilen Aufbau Afghanistans. Ziel sei eine “selbsttragende Sicherheit, damit eine Abzugsperspektive in Sicht gerät”. Bei der UNIFIL-Mission soll die deutsche Truppenstärke von 1200 auf 800 verringert werden. Weiterlesen

Der Iran beginnt heute mit einer fünftägigen, groß angelegten Militärübung. Das Manöver soll einen Angriff auf die Nuklearanlagen des Iran simulieren. Defense News zitiert den iranischen Chef der Luftverteidigung:

“From [Nov. 22] we will start a big aerial defense maneuver that will last for five days … covering an area of some 600,000 square kilometers in north, southwestern Iran and parts of south and central Iran,” Brig. Gen. Ahmad Mighani, the Army Air Defense chief, was quoted as saying by the Fars news agency.

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“Due to the threats against our nuclear facilities, it is our duty to defend out nation’s vital facilities and thus this maneuver covers Bushehr, Fars, Isfahan, Tehran and western provinces,” he added.

“Our unit will be in charge of the maneuver but there will be units from Revolutionary Guards and the Basij (militia),” he added.

Das Manöver kann zwar als defensive Maßnahme verstanden werden, dient aber lediglich der Abschreckung vor einer Intervention des Westens gegen die massiven Offensivmaßnahmen des Iran.

Der Zeitpunkt ist mit Bedacht gewählt: Weiterlesen