Was geschah wirklich beim Sturm der israelischen Sicherheitskräfte auf die Mavi-Marmara? War es ein Akt der Piraterie oder reine Selbstverteidigung? Eine Reportage der BBC versucht, das Puzzle zusammenzusetzen und die Hintergründe aus allen Blickwinkeln zu beleuchten. Eine sehr sehenswerte Reportage Weiterlesen

Der Bundestag hat über alle Fraktionsgrenzen hinweg eine sofortige Aufhebung der israelischen Blockade des Gaza-Streifens gefordert. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag verabschiedet. „Das, was wir hier erleben, ist tatsächlich eine neue Qualität gemeinsamer deutscher Außen- und Sicherheitspolitik“, würdigte Rainer Stinner im Plenum. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion forderte noch energischeres Handeln im Nahost-Konflikt, besonders von der EU. Weiterlesen

In der taz erschien der folgende Artikel zum Thema Iran und grüne Bewegung. Er befasst sich damit, wie der versuchte Bruch der israelischen Gaza-Blockade Irans Opposition in Teilen gespalten hat. In dem Artikel zeigen zwei offene Briefe sehr deutlich, dass sich besonders die Jüngeren gegen ein einseitiges Urteil wehren. Weiterlesen

Der Report Mainz untersucht die Hintergründe des Gaza-Flotte und die Zusammenarbeit der deutsche Linken mit türkischen Islamisten und Rechtsextremisten. Ein sehr sehenswerter Beitrag, der viele der bisherigen Berichte in einem neuen Licht erscheinen lässt. Einmal mehr zeigt die deutsche Linke, dass sie tief mit dem Extremismus verbunden ist und sich vom rechten Lager nicht wirklich unterscheidet. Sinnvolle Kritik an den Zuständen im Nahen Osten sieht anders aus. Weiterlesen

Analysiert man eine Konfliktsituation ist es stets sinnvoll beide Seite zu kennen. Das ZDF hat nun einen bericht über die Gaza-Aktivisten veröffentlicht, die die Seeblockade der israelischen Armee durchbrechen wollten. Dabei stellt das ZDF Verbindungen heraus und stellt Fragen die an der offiziellen Motivation manch eines Aktivisten zweifeln lassen. Vielmehr zeigt sich einmal mehr, dass gewaltsame Eskalationen wohl immer zwei schuldige haben. Weiterlesen

Ob beim Einsatz gegen die Flotte auf dem Weg nach Gaza der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt wurde oder ob die Flotte selbst das eigentliche Problem darstellte, muss sich noch bei unabhängigen Untersuchungen zeigen. Ebenfalls diskutieren kann man sicherlich inwieweit die israelische Seeblockade gegen Gaza oder aber der Versuch des Durchbrechens der Blockade legitim oder illegitim waren. Die folgenden Videos beantworten jedoch einer aktuell vielfach gestellte, konkrete Frage sehr eindeutig: selbst die restriktivsten Einsatzregeln könnten angesichts des bewaffneten Vorgehens der Aktivisten an Bord Schusswaffengebrauch durchaus legitimieren. Weiterlesen

Heute ist einmal mehr Israeltag in Deutschland. Jedes Jahr im Mai wird Israels Geburtstag gefeiert. Ein Zeichen der Solidarität in der Mitte unserer Städte (2010 in 62 Städten zum 62 Geburtstag Israels) das von dem Verein “ILI – I Like Israel” organisiert wird. Dabei spielen z.B. Musikgruppen jüdische und israelische Musik, Reisen werden verlost und Blau-weiße Luftballons steigen als Zeichen der Begegnung in den Himmel. Weiterlesen

Nahezu jede Armee hat mehr oder minder starke Nachwuchssorgen oder benötigt Personal für nicht-militärische Aufgaben. Mit dem Sar-El-Programm beschreitet Israel seit 1982 einen einzigartigen Weg. Ein zukunftsweisender Ansatz auch für die Bundeswehr, ein außergewöhnlicher Ferienspaß oder einfach überflüssige Geldverschwendung? Weiterlesen

Syrien hat – genau wie der Iran – in der Vergangenheit immer wieder Waffen an die libanesische Terrororganisation Hisbollah geliefert. Nun vermuten westliche Sicherheitskreise, dass die Terroristen mit Lang- und Mittelstreckenraketen der Sorte „Scud“ versorgt wurden. Die Dienste melden ferner, dass die syrische Armee die Ausbildung der Terroristen an den Waffen übernommen hat. Weiterlesen

Wie soll es im Nahen Osten weiter gehen? Der Nahostkonflikt kühlt nicht ab und kommt nicht aus den negativen Schlagzeilen. Gerade erst baut Israel allen Protesten zum Trotz neue Siedlungen in Ost-Jerusalem. Die Zwei-Staaten-Lösung ist ein Ansatz, der immer wieder von verschiedenen Seiten als Lösung für den Konflikt eingebracht wird. Aber wäre dem wirklich so? Siedlungsbau und Hamas sind bei weitem nicht die einzigen Hürden auf dem langen Weg zum Frieden. Weiterlesen

Dass der Iran anhaltend gegen internationales Recht verstößt, ist bekannt. Ebenso wissen wir nicht erst seit diesem Jahr bzw. seit dem neuesten Eingeständnis der EAEA, dass Teheran an Atomwaffen arbeitet. Vielmehr ist klar: Iran will die führende Macht im Nahen und Mittleren Osten werden und ist bereit, dafür viel zu riskieren und das interne Terrorregime massiv zu verstärken. Nun scheint es, als würde die EU endlich massive Sanktionen verhängen. Weiterlesen

Angesichts dessen, dass auf dem PC eines iranischen Wissenschaftlers geheime Daten entdeckt wurden, die zeigen, dass der Iran noch in diesem Jahr die Atombombe haben wird, hatte Angela Merkel noch vor kurzem betont: Teheran läuft die Zeit ab. Damit unterstrich Merkel die Forderung der Bundesregierung von Mitte Januar, schnelle, schärfere Sanktionen gegen Teheran zu verhängen. Diese Sanktionen müssten – so hieß es vor nicht einmal einem Monat – Notfalls auch ohne einen Beschluss des Sicherheitsrates umgesetzt werden. Deutschland und Frankreich wollten sich folglich zum Vorreiter einer härteren Gangart gegen den Iran machen. So sollte die EU möglichst schnell zu umfassenden Sanktionen gegen den Iran veranlasst werden. Passiert ist bisher nichts, obwohl der Iran das Material für die Atombombe wahrscheinlich schon zusammen hat und es nur an der Technik mangelt. Weiterlesen

Die Londoner Times ist in den Besitz vertraulicher Geheimdienstdokumente gelangt, die zeigen, dass der Iran daran arbeitet, die Schlüsselkomponente einer Atombombe zu testen. Die Aufzeichnungen, die Irans sensibelstes militärisches Atomprojekt betreffen, beschreiben einen Vierjahresplan zum Test eines Neutroneninitiators, jener Komponente einer Atombombe, die die Explosion auslöst. Ausländische Geheimdienste datieren die Dokumente auf Anfang 2007, also vier Jahre nachdem der Iran angeblich sein Atomwaffenprogramm eingestellt haben soll. Weiterlesen

Die EU will ihren Beitrag für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten leisten. Dies betonte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) beim Außenministerrat der Europäischen Union in Brüssel. Europa setze auf eine Zwei-Staaten-Lösung für Israelis und Palästinenser. Weiterlesen