Die innenpolitischen Entwicklungen im Iran sind durchaus als widersprüchlich zu beschreiben. Einerseits fordert das Land die internationale Staatengemeinschaft durch nukleare Rüstungsbemühungen heraus, andererseits sind deutliche Tendenzen eines Demokratisierungstrends in der breiten Bevölkerung zu erkennen. Prof. David Menashri 
(Direktor des Center for Iranian Studies und Professor für Moderne Iran-Studien an der Tel Aviv University) beschreibt und analysiert in einem Artikel für die IP die aktuelle Lage und mögliche Perspektiven. Weiterlesen

Seitdem ich auf facebook angekündigt habe, dass ich vom 31.7. bis 11.8. nach Iran und Indien reise, ist eine große Reaktionswelle über mich hereingebrochen. In bestimmten Kreisen hat diese Ankündigung die eingespielten Reaktionsmuster hervorgerufen: ich werde als naiver Trottel beschimpft, der das iranische Regime hoffähig macht, manche nennen mich „Klein-Chamberlain“ mit dem Verdacht des Appeasement, ich bin der Verräter an der gerechten Sache, etc. Es wird auch immer so getan, als würde ich die Positionen der jeweiligen Gesprächspartner einnehmen, weil ich mit ihnen rede. Weiterlesen

Während die Schlinge der internationalen Sanktionen sich um den Hals des iranischen Atomprogramms legt, kann das Regime in Teheran sich vielleicht auf eine in Deutschland operierende Bank stützen. Das berichtete das Wall Street Journal am Sonntag. Dabei deckt es eine mögliche Verbindung zwischen der Europäisch-Iranische Handelsbank AG und iranischen Rüstungsunternehmen auf. Weiterlesen

Unter der Überschrift “Mehr Mars, weniger Venus” veröffentlichte Gil Yaron für die Zeitschrift IP eine interessante Studie. In ihr beschreibt er Barack Obamas Charme-Offensive im Nahen Osten, die bisher wenig erfolgreich war. Die Folge: immer mehr ehemalige Verbündete des Westens suchen die Nähe zum Iran, dem größten Rivalen der USA in der Region. Eine Schlappe für die USA mit ggf. massiven Folgen. Weiterlesen

In der taz erschien der folgende Artikel zum Thema Iran und grüne Bewegung. Er befasst sich damit, wie der versuchte Bruch der israelischen Gaza-Blockade Irans Opposition in Teilen gespalten hat. In dem Artikel zeigen zwei offene Briefe sehr deutlich, dass sich besonders die Jüngeren gegen ein einseitiges Urteil wehren. Weiterlesen

Augenscheinlich konnten die Gewalthaber im Iran ihre Herrschaft konsolidieren. Doch nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 ist im Iran nichts mehr wie zuvor. Der folgende Kommentar ist in der gestrigen Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen erschienen. Er beleuchtet die Chancen einer Revolution im Iran vor dem Hintergrund des Potenzials einer möglichen iranischen Zivilgesellschaft. Weiterlesen

Nach einem echten Verhandlungsmarathon hat der Iran der Verlagerung seiner Urananreicherung ins Ausland zugestimmt. Ob es sich bei den erreichten Absprachen nun jedoch um den lange erhoffte Durchbruch im Atomstreit handelt ist sicherlich fraglich. Möglich ist auch, dass der Iran einmal mehr mit einem Ablenkungsmanöver versucht die Weltgemeinschaft auf eine falsche Spur zu locken. Die Zeit veröffentlichte einen sehr guten und bedenkenswerten Kommentar zum Thema. Weiterlesen

Anthony H. Cordesman und Abdullah Toqan vom “Washington Institute for Strategic Affairs” veröffentlicht unlängst eine Studie über den möglichen Umgang mit dem Iran. Unter dem Titel “Optionen im Umgang mit dem Nuklear Program des Iran” argumentiert das Autorenteam , dass ballistische Raketen oder Marschflugkörper der israelischen Dolphin-U-Boote eingesetzt werden könnten um das Bedrohungspotential durch das Terrorregime des Iran auszuschalten. “Nuklearwaffen sind die einzigen Waffen, die Ziele zerstören können, die tief unter der Erde liegen”, so die Autoren. Weiterlesen

Nach monatelangen Verzögerungen hat die Volksrepublik China sich prinzipiell bereit erklärt Sanktionen gegen Iran mitzutragen. Laut US-Medien willigte Peking ein, mit Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu aufzunehmen. Die “New York Times” zitierte die den französischen Außenminister Bernard Kouchner mit den Worten: “Sie haben eingewilligt anzufangen [...] Über den Inhalt zu sprechen, ist ein neuer Schritt vorwärts.” Weiterlesen

Am 26.02. einigten sich US-Präsident Barack Obama und Kremlchef Dmitri Medwedjew auf ein neues START-Abkommen. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Stinner bemerkte in diesem Zusammenhang, dass der Vertrag ein wichtiger Ansporn für die internationalen Abrüstungsbemühungen sei. Das Paradigma der Rüstungspolitik solle sein: Mehr Sicherheit nicht durch mehr, sondern mehr Sicherheit durch weniger Waffen. Weiterlesen

Dass der Iran anhaltend gegen internationales Recht verstößt, ist bekannt. Ebenso wissen wir nicht erst seit diesem Jahr bzw. seit dem neuesten Eingeständnis der EAEA, dass Teheran an Atomwaffen arbeitet. Vielmehr ist klar: Iran will die führende Macht im Nahen und Mittleren Osten werden und ist bereit, dafür viel zu riskieren und das interne Terrorregime massiv zu verstärken. Nun scheint es, als würde die EU endlich massive Sanktionen verhängen. Weiterlesen

Am 21. September 2009 hatte der Iran die IAEO über die Existenz einer zweiten, bisher geheim gehaltenen Uran-Anreicherungsanlage informiert. Die Anlage befindet sich in einem Tunnel in der Nähe der Stadt Qom. Die Bundesregierung verurteilte die iranische Verschleierungspolitik und forderte Teheran dazu auf, sein Atomprogramm umgehend aufzudecken. Weiterlesen

Der Iran will für sein international umstrittenes Atomprogramm neue Zentrifugen installieren. Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Dienstag in Teheran mit, dass diese fünf Mal so leistungsfähig wie die bisher verwendeten seien. Noch seien die neuen Zentrifugen nicht in Betrieb, aber schon bald werde der Anreicherungsprozess in der Atomanlage Natans damit beschleunigt werden können. Diese Äußerungen verstärken die Zweifel der westlichen Welt an der friedlichen Nutzung der Atomtechnik durch Iran. Erstmals stellte sich auch Russland auf die Seite des Westens. Gemeinsam mit den USA und Frankreich übten sie Kritik am Vorgehen des Iran. Weiterlesen

Das Buch ist zwar schon 2004 erschienen, aber auch noch heute erschreckend aktuell. Peter Scholl-Latour beschäftigt sich in seinem Buch mit dem Krieg, den die USA gegen den islamistischen Terrorismus führen. Im Blickpunkt steht der zentralasiatische Raum, den er seit Jahrzehnten sehr gut kennt. Er analysiert die bedrohlichen Szenarien, die auf diesem “Schlachtfeld der Zukunft” erkennbar werden und setzt sich kritisch mit der Rolle der USA auseinander. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben nicht die Welt verändert, wohl aber die Massenpsychologie der Amerikaner. Weiterlesen