Verteidigungsminister zu Guttenberg hat heute Vertreter der Koalitionsfraktionen über seine Pläne zum Umbau der Bundeswehr informiert. Dabei stellte er auch das von ihm favorisierte Modell vor: Danach soll die Bundeswehr von derzeit 252.000 Soldaten auf 163.500 verringert werden. Die Wehrpflicht soll ausgesetzt werden und durch einen 12- bis 23-monatigen freiwilligen Dienst (auch für Frauen) ersetzt werden. Weiterlesen

Die Medien überschlagen sich derzeit mit Überschriften wie “Guttenberg begräbt die Wehrpflicht” (Focus), “Gute Chancen für Guttenbergs Freiwilligenarmee” (Welt), “Bundeswehr – Freiwilige bitte vortreten” (Süddeutsche) oder “Guttenberg will eine Freiwilligen-Armee” (Bild). Nach diesen Medienberichten plant der Verteidigungsminister eine Reduzierung um circa 40000 Zeit- und Berufssoldaten auf 165000 Soldaten. Die Wehrpflicht soll ausgesetzt werden, im Grundgesetz aber verankert bleiben. 7500 freiwillig Wehrdienstleistende sollen eingeplant werden. Weiterlesen

Nach neun Jahren Präsenz von NATO und Vereinten Nationen (UNAMA) in Afghanistan ist es bisher nicht gelungen, eine landesweite Aussöhnung zwischen den unterschiedlichen Volks- und Interessengruppen herbeizuführen, die Sicherheitslage für die Bevölkerung spürbar zu verbessern, den Drogenhandel nachhaltig einzudämmen und einen einigermaßen funktionsfähigen Regierungsapparat aufzubauen. Es mangelt nach wie vor an zuverlässigen nationalen Sicherheitskräften, an regelmäßigen Einkünften des Staates durch Steuern und Zölle, an einem flächendeckenden Bildungs- und Gesundheitssystem sowie an einem Angebot von Arbeitsplätzen, insbesondere in den ländlichen Gebieten Afghanistans. Weiterlesen

In der Phönix-Runde erörterten namenhafte Experten die Zukunft der Bundeswehr. In der Runde stellte auch Elke Hoff die Position der Liberalen im Detail dar. Anne Gesthuysen diskutiert außerdem mit Ulrich Kirsch (Deutscher Bundeswehrverband), Ernst-Reinhard Beck (CDU), Ulrich Weisser (Vizeadmiral a.D.) und Jürgen Rose (Oberstleutnant a.D. und Publizist). Weiterlesen

Geringere Truppenstärke, Aussetzen der Wehrpflicht: Die Sparpläne von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) stoßen bei den Liberalen auf Zustimmung. „Der Verteidigungsminister stellt die richtigen Fragen zur richtigen Zeit. Er kann auf die Unterstützung der FDP zählen, wenn er die Bundeswehr auf die Zukunft ausrichten will”, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner dem “Hamburger Abendblatt”. Weiterlesen

Zu den Vorschlägen des Bundesministers der Verteidigung erklärt die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke HOFF: Die FDP-Fraktion begrüßt die Absicht des Bundesverteidigungsministers, die Haushaltsstrukturen der Bundeswehr zeitnah und einsatzorientiert zu überprüfen und anzupassen. Die finanzielle Lage, aber auch der Wandel bei den Aufgaben der Bundeswehr zwingt dazu, die seit vielen Jahren aufgeschobenen Strukturveränderungen nun ebenfalls bei der Beschaffungsplanung und bei den Beschaffungsprojekten anzugehen. Weiterlesen

Anläßlich der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert MdB Elke Hoff (FDP) mehr Respekt für die deutschen Soldaten im Einsatz. Alle Fraktionen des Bundestages (ausgenommen der Linkspartei) hätten diesen Einsatz gewollt. Elke Hoff fordert eine militärische, aber auch politische Flexibilität: “Wer heute schon ein fertiges politisches Drehbuch für eine Lösung hat, wird der Komplexität dieses Konfliktes nicht gerecht.”

Weiterlesen

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP Bundestagsfraktion (Elke Hoff) kennt Afghanistan und Pakistan wie fast kein anderes Mitglied des Bundestages. Auf Basis ihrer zahlreichen Reisen in die Region stellt sie im Interview klar: “Wir müssen aufhören, die Mission schönzureden. Die Bevölkerung verträgt die harte Wahrheit und ist viel weiter, als Politik oder Teile der militärischen Führung denken.” Weiterlesen

In einem eingängigen Bericht zeigt Christoph Heinzle vom Norddeutschen Rundfunk den Umgang der Bundeswehr mit traumatisierten Soldaten auf. Diese müssen sich oft über Jahre durch die Instanzen klagen, um einen Wehrdienstbeschädigung geltend zu machen. Ein Weg der viele an ihre Grenzen bringt. Ein Skandal dem Einhalt geboten werden muss! 600 sogenannte Wehrdienst-Beschädigungsverfahren gab es bis heute, stellt selbst Reinhold Robbe fest. Weniger als ein Drittel sei anerkannt worden. Weiterlesen

Das BMVg soll bis spätestens Mai einen Vorschlag zur Verkürzung des Wehrdienstes vorlegen. Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, stellt klar, dass auch die Detailfragen bis dahin gelöst werden müssen. FDP-Zivildienstexperte Florian Bernschneider verweist darauf, dass sich CDU, CSU und FDP im Koalitionsvertrag darauf geeinigt haben, die Wehrpflicht von neun auf sechs Monate zu verkürzen. Weiterlesen

Der Bundestag stimmt am Freitag in namentlicher Abstimmung über das Afghanistan-Mandat der christlich-liberalen Koalition ab. Damit einher geht die Aufstockung der Zahl der Bundeswehrangehörigen, die im Bereich der Ausbildung und des Schutzes eingesetzt werden. FDP-Verteidigungsexperte Rainer Stinner betonte, es läge erstmals ein „konkretes Abzugsszenario“ vor. Während der Debatte kam es zum Eklat, als Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Linksfraktion des Saales verwies. Weiterlesen

Die schwarz-gelbe Koalition lässt keine Gelegenheit aus, das  schlimme öffentliche Erscheinungsbild noch weiter  zu verschlechtern. Der Abgeordnete Polenz ist an sich ein erfahrener Politiker, der sich durch sachgerechte außen- und sicherheitspolitische Debattenbeiträge angenehm von anderen Politikern abhebt. Deswegen ist seine Einschätzung im Hinblick auf Charakter, Leistungsfähigkeit und geleistete Arbeit des Wehrbeauftragten Robbe erstaunlich. Weiterlesen

Im Vorfeld der Afghanistan-Konferenz sprach Elke Hoff im Plenum des Deutschen Bundestages nach der Regierungserklärung der Kanzlerin. Elke Hoff stellte klar, dass das Primat der Politik bei der Afghanistanpolitik wieder die Oberhand gewinnen wird.
Als außerordentliche Kennerin der Region machte sie deutlich, dass nur eine internationale Kraftanstrengung den Einsatz zu einem Erfolg führen kann. Dabei müsse auch Pakistan stärker einbezogen werden. Weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jürgen Koppelin, hat in der Debatte um den Verteidigungsetat den Soldaten im Auslandseinsatz seinen Dank ausgesprochen. Er forderte, alle notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen, um diese optimal auszustatten. Die Bundeswehr im Ausland brauche den Rückhalt des Parlaments. Einige Großprojekte, wie zum Beispiel der A 400M, müssten aber auf den Prüfstand. Weiterlesen