Anlässlich seines Besuchs der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg kündigte Verteidigungsminister zu Guttenberg die Einsparung von einer Milliarde Euro im Verteidigungshaushalt an. Er betonte: “Wenn man die aktuellen Zahlen (Anm. d. Autors: Haushaltszahlen) zugrunde legt, muss es zwangsläufig einen Paradigmenwechsel geben”. In diesem Zusammenhang kündigte er die Schließung von kleineren Standorten und die Senkung der Personalausgaben an. Weiterlesen

Die Anhörung des Verteidigungsministers zu Guttenberg durch den Kunduz-Untersuchungsausschuss war ein weiterer Akt in einem schlechten parteipolitischen Theater, bei dem der ziemlich wenig begabte Obmann der SPD eine schlimme Nebenrolle spielt. Mit parteipolitischem Schaum vor dem Mund versucht Arnold ausschließlich den Minister zu beschädigen. Dabei hat der Minister klipp und klar alles Erforderliche gesagt. Weiterlesen

Manchmal ist die Lage der Soldaten im Einsatz so tragisch, dass man nur noch lachen kann um nicht zu weinen. Die Satire-Sendung “Heute Show” legt komödiantisch den Finger in manch eine Wunde und bringt damit einem breiteren Publikum die Einsatzrealität näher. Dabei sind einige Eindrücke – auch wenn es eigentlich nicht zum Lachen ist – schlicht lächerlich. Weiterlesen

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg unternimmt gemeinsam mit dem Kabinett einen Vorstoß für mehr Rechtssicherheit für Soldaten im Einsatz. Zukünftig soll der Afghanistaneinsatz als Teilnahme an einem “nicht-internationalen bewaffneten Konflikt” gelten. Dadurch könnte endlich die Anwendung des nationalen Strafrechts durch die des internationale Strafrecht ersetzt werden. Damit könnte vielleicht auch eine längst überfällige Überarbeitung der Rules of Engagement einhergehen. Weiterlesen

Seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland herrschte in außen- und sicherheitspolitischen Grundsatzfragen Einigkeit zwischen den Regierungsparteien und der Opposition. Dieser Konsens ist nun durch das aktuelle Verhalten der SPD in Gefahr. Das unwürdige Verhalten der Sozialdemokraten während der letzten Bundestagssitzung in diesem Jahr hat das sehr deutlich gemacht. Da hilft auch kein offener Brief der SPD-Führung (Quelle) an die deutschen Soldaten in Afghanistan, um den angerichteten Schaden wieder gutzumachen. Weiterlesen

Gestern hielt der Verteidigungsminister vor dem Bundestag eine hervorragende Rede. Während die Opposition ihn mit zahlreichen Zwischenrufen unterbrechen wollte stellte zu Guttenberg klar, dass es der Opposition scheinbar gar nicht um Information und Aufklärung gehe, “sondern dass wir nahe am politischen Klamauk sind”. Er stellte die Frage, wie man “an einem Tag mit solchem Gebrüll antworten kann, wo ein Soldat schwer verwundet in Kunduz liegt.” Gestern erlitt ein Kamerad während eines Gefechts mit Aufständischen einen Bauchschuss) Weiterlesen

Zu der Berichterstattung der Bild-Zeitung zum Tanklaster-Vorfall vom 4. September erklärt die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke HOFF: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg eine Untersuchung einleitet und für den Fall, dass ihm nicht alle relevanten Informationen aus der letzten Legislaturperiode vorgelegt worden seien, unverzügliche Konsequenzen angekündigt hat. Solche Konsequenzen müssen all diejenigen treffen, die brisante Informationen vor beiden Ministern und dem Parlament zurückgehalten haben.
Der Bundesverteidigungsminister muss dem Deutschen Bundestag unverzüglich den genauen Hergang der Luftangriffe vom 4. September mitteilen.

Was genau der Verteidigungsminister auf längere Sicht in Washington erreicht hat, wird sich noch zeigen müssen. Klar ist aber, dass die Regierung mit vereinten Kräften an den transatlantischen Beziehungen arbeitet und dabei vor Ressortgrenzen keine Furcht hat. Das ist auch gut so, denn es gibt viel zu tun. So arbeiten Außenminster Guido Westerwelle und Verteidigungsminister zu Guttenberg Hand in Hand an den Problemen und bringen die Außen- und die Sicherheitspolitik gemeinsam in den medialen Fokus.
Dabei ist besonders das weitere Vorgehen gegen den internationalen Terror, in Bezug auf den Nahen Osten und in Afghanistan abzustimmen. Weiterlesen