Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat zu Spenden für die Pakistan-Fluthilfe aufgerufen. “Wir machen alles, was notwendig ist, um sicherzustellen, dass nichts in korrupte Kanäle läuft”, versicherte Niebel in einem “ARD-Brennpunkt”. Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bittet alle Deutschen darum, für die Flutopfer zu spenden. Spenden können Sie über das Bündnis „Aktion Deutschland hilft!“. Weiterlesen

Das folgende Video berichtet über ein humanitäres Projekt in Kabul, das seit nunmehr drei Jahren erfolgreich ist. Skateistan wurde 2007 ins Leben gerufen. Das Ziel: Kindern in Kabul neue Perspektiven eröffnen, Vorurteile abbauen, Gleichberechtigung fördern. Aber auch die Freude steht im Mittelpunkt dieser Skateboardschule. Ein Schwerpunkt dieses Projektes ist es, auch Mädchen die Ausübung dieses Sports zu ermöglichen. Weiterlesen

Der ehemalige FDP-Generalsekretär Dirk Niebel ist mit dem Vorsatz ins Amt des Bundes- entwicklungsministers gestartet, sein Ministerium kohärenter zu machen. Unnötige Doppelstrukturen will der Liberale auflösen. Außen-, Handels-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik werden enger verzahnt, um Steuermittel wirkungsvoll einzusetzen. Zudem setzt er im Kampf gegen die Missachtung der Menschenrechte weltweit auf eine werteorientierte Entwicklungspolitik. Entwicklungszusammenarbeit wird heute als globale Struktur- und Friedenspolitik verstanden. Weiterlesen

Die Kabuler Afghanistankonferenz in sollte die Weichen für ein unabhängigeres Afghanistan und einen perspektivischen Abzug der westlichen Truppen auf Basis der Zielerfüllung (Stabilität & Terrorismusbekämpfung sowie Statebuilding) schaffen. Über die Nachhaltigkeit der Ergebnisse wird sicherlich viel diskutiert werden – ebenso wie über die Strategie. Hier die wichtigsten Ergebnisse / Beschlüsse der Konferenz in der Zusammenfassung: Weiterlesen

Für die SWP haben sich Annegret Bendiek und Anne Schmidt ein Paper zu einem möglichen Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe auf europäischer Ebene verfasst. Darin finden sich durchaus interessante Gedanken über Möglichkeiten ,von den Amerikanern zu lernen und so ggf. humanitäre Hilfsaktionen besser zu organisieren. Ziel muss es dabei sein, international schneller handlungsfähig zu sein und Synergieeffekte zu nutzen. Weiterlesen

Tansania, Südafrika, Dschibuti – fünf Tage lang haben Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel (beide FDP) zusammen Afrika bereist. Neben Entwicklungsprojekten standen die Bekämpfung von HIV/Aids und Piraterie sowie erneuerbare Energien im Mittelpunkt. Und die liberalen Minister zeigten, dass “Außenpolitik aus einem Guss” funktionieren kann. Weiterlesen

Im Interview mit Klaus Wenzel von der Rhein-Neckar-Zeitung stellte sich Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel Fragen zur aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Lage. Dabei stellte der ehem. Fallschirmjägerfeldwebel und Hauptmann der Reserve bei der DSO klar: “Es ist absolut unstrittig, dass zivile Opfer vermieden werden müssen. Genauso unstrittig muss aber auch sein, dass alle Mittel ausgeschöpft werden müssen, die das Leben unserer Soldaten schützen. Sie sind in unserem Auftrag in Afghanistan.” Weiterlesen

Die Tagesschau berichtet über die neuen Ansätze in der deutschen Entwicklungspolitik und von der Reise Dirk Niebels nach Afghanistan. In diesem Zusammenhang macht der Entwicklungshilfeminister klar: Er wird sich nicht verbiegen um den Gutmenschen zu gefallen. Stattdessen wird er die Entwicklungshilfe konsequent weiterentwickeln und mit rationalen Ansätzen sowie im Verbund mit den anderen Ministerien zu einer echten, nachhaltigen Hilfe weiterentwickeln. Weiterlesen

Nach dem Militärputsch vom 23. Dezember 2008 eskalierte in Guinea die Gewalt. Trauriger Höhepunkt was das Massaker vom 28. September 2009, als Militärs Proteste der zivilen und politischen Opposition in Conakry blutig niederschlugen. Und das Attentat auf den Militärmachthaber, Hauptmann Moussa Dadis Camara, der am 3. Dezember 2009 schwer verletzt wurde, reiht sich in die Gewaltspirale ein. Weiterlesen

Entwicklungs-hilfeminister Dirk Niebel (FDP) musste viel Kritik für seine Pläne zur Fusion von GTZ, DED und Inwent einstecken. Nun räumt die „Süddeutsche Zeitung“ mit der Kritik auf und zitiert diverse Hilfs- und Nichtregierungsorganisationen (NRO), die schon länger auf einen solchen Schritt warten. Eine Fusion der drei Organisationen und stärkere Kontrolle der mächtigen GTZ „halten fast alle, die sich mit Entwicklungsarbeit beschäftigen, für eine gute Idee“. Auch der DED selbst begrüßt den Schritt. Weiterlesen

Dirk Niebel (FDP) will die finanzielle Unterstützung des zivilen Aufbaus in Afghanistan aufstocken. Bis 2013 werde sein Ministerium rund 250 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stellen, sagte der Entwicklungshilfeminister in einem Interview mit Deutschlandradio Kultur. Er hofft, dadurch eine “Fiedensdividende” schaffen zu können. Der Schwerpunkt habe bisher auf dem Militärischen gelegen. Weiterlesen

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat am Mittwoch im Bundestag für eine Fortsetzung des Bundeswehr-Mandats in Afghanistan geworben. Die Regierung will das deutsche Kontingent um 850 Soldaten aufstocken. “Wer die Übergabe in Verantwortung schaffen will, muss seine Anstrengungen heute erhöhen”, sagte Westerwelle. “Millionen Frauen und Männer setzen ihre Hoffnungen in uns”. 2014 soll das Land vollständig den Afghanen übergeben werden. Weiterlesen

Unter dem Titel “Masterplan mit Clanchefs: Wie man Afghanistan dauerhaft stabilisieren könnte” hat Amitai Etzioni für die Zeitschrift IP eine aktuelle Studie zum Staatsaufbau in Afghanistan verfasst. Seine These: In Afghanistan kann kein Staat von Oben gebaut werden. Der Staatsaufbau müsse stattdessen, so Etzioni, in der Peripherie beginnen und auf die gewachsenen Strukturen achten. Weiterlesen

Tsunamis und Erdbeben wird es immer geben. Die zeitgerechte Warnung der Menschen ist nicht immer möglich. Deswegen müssen wir uns auf schnelle Hilfe bei Katastrophen durch die internationale Staatengemeinschaft verlassen und wir müssen die Organisation koordinierter und effektiver Hilfsmaßnahmen vorbereiten. Weiterlesen