Die Stiftung Wissenschaft und Politik hat eine interessante Studie zur Ratifikation des neuen START-Vertrags in Moskau und Washington veröffentlicht. Nachdem das Abkommen am 08. April unterzeichnet wurde, ist noch immer nicht klar, ob es wirklich umgesetzt werden wird. Weiterlesen

Die Stiftung Wissenschaft und Politik beschäftigt sich in einer aktuellen Studie mit Optionen zur Weiterentwicklung europäischer Krisenreaktionskräfte und zieht dazu eine Bilanz des bisher Erreichten. Die FDP sieht die Zukunft in europäischen Streitkräften, die wohl nur im Rahmen von “Spill-Over-Prozessen” aus einem Nukleus wie den Battlegroups hervorgehen können. Weiterlesen

Die Ergebnisse der Vorwahlen in Arizona, Florida und Alaska sind gemischt. Sie zeigen, dass ein vorgewarntes Partei-Establishment auch gewinnen kann – in diesem Fall die Demokraten. Monatelang hatten die Journalisten-Auguren über das mögliche Ende der politischen Karriere von Senator John McCain geschrieben, nun hat er seinen Herausforderer in den republikanischen Vorwahlen vernichtend geschlagen. Weiterlesen

Unter dem Titel “Modellrechnungen auf Führungsebene” sendete der Deutschlandfunk einen interessanten “Hintergrund”. Darin beschäftigt sich Rolf Clement (der z.B. auch für die Europäische Sicherheit schreibt) kritisch mit den unterschiedlichen Reformmodellen des BMVg und betrachtet besonders mögliche Reformen der Führungsstrukturen. Ein hörens- bzw. lesenswerter Artikel, dessen erster Teil hier zitiert wird. Weiterlesen

Der ZDF Infokanal berichtet in der folgenden Dokumentation über die mögliche Zukunft der Bundeswehr. Auch wir haben bereits vor einiger Zeit Vorschläge und Gedanken zu dem Thema veröffentlicht. HIER können Sie diese nachlesen und darüber diskutieren. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen zum Thema. Die Basis für all diese Überlegungen müssen mögliche deutsche Interessen sein. Dazu finden Sie HIER mehr.

Weiterlesen

Was geschah wirklich beim Sturm der israelischen Sicherheitskräfte auf die Mavi-Marmara? War es ein Akt der Piraterie oder reine Selbstverteidigung? Eine Reportage der BBC versucht, das Puzzle zusammenzusetzen und die Hintergründe aus allen Blickwinkeln zu beleuchten. Eine sehr sehenswerte Reportage Weiterlesen

Als Jürgen Trittin letzte Woche vorschlug, Mullah Omar und Gulbuddin Hekmatjar an der Macht in Afghanistan zu beteiligen, um so das Land zu befrieden, dachte ich mir noch: “Naja, typisch Sommerloch, keines Kommentars würdig”. Zumal Trittin in der Vergangenheit ja auch nicht gerade durch außen- und sicherheitspolitischen Sachverstand aufgefallen ist. Um so erstaunter, nein, erschrockener war ich, als ich in den Medien lesen musste: “Taliban als neue Partner der Bundesregierung”. Weiterlesen

Die innenpolitischen Entwicklungen im Iran sind durchaus als widersprüchlich zu beschreiben. Einerseits fordert das Land die internationale Staatengemeinschaft durch nukleare Rüstungsbemühungen heraus, andererseits sind deutliche Tendenzen eines Demokratisierungstrends in der breiten Bevölkerung zu erkennen. Prof. David Menashri 
(Direktor des Center for Iranian Studies und Professor für Moderne Iran-Studien an der Tel Aviv University) beschreibt und analysiert in einem Artikel für die IP die aktuelle Lage und mögliche Perspektiven. Weiterlesen

Auch wenn der Etat des Pentagon im nächsten Jahr rund 700 Milliarden Dollar betragen wird, heißt das nicht, dass nicht gespart werden muss. Ab 2012 will der US-Verteidigungsminister Robert Gates binnen fünf Jahren 100 Milliarden sparen. Dazu sollen bereits im nächsten Jahr mindestens sieben Milliarden gestrichen werden. Weiterlesen

Seitdem ich auf facebook angekündigt habe, dass ich vom 31.7. bis 11.8. nach Iran und Indien reise, ist eine große Reaktionswelle über mich hereingebrochen. In bestimmten Kreisen hat diese Ankündigung die eingespielten Reaktionsmuster hervorgerufen: ich werde als naiver Trottel beschimpft, der das iranische Regime hoffähig macht, manche nennen mich „Klein-Chamberlain“ mit dem Verdacht des Appeasement, ich bin der Verräter an der gerechten Sache, etc. Es wird auch immer so getan, als würde ich die Positionen der jeweiligen Gesprächspartner einnehmen, weil ich mit ihnen rede. Weiterlesen

Wenn man unter dieser Überschrift politische Ankündigung und realen Erfolg des deutschen Engagements in der Polizeiausbildung in Afghanistan untersucht, wird man möglicherweise der guten Arbeit der freiwilligen deutschen Beamten vor Ort nicht gerecht, wohl aber der deutschen Politik.
Die Geschichte der inzwischen achtjährigen deutschen Bemühungen um die Ausbildung afghanischer Polizisten ist unerfreulich. Weiterlesen

Noah Schatman von “Wired” im Gespräch: Ein durchaus interessantes Interview, das nochmals einiges zum Thema WikiLeaks-Dokumente zusammenfasst – dabei aber auch den typisch amerikanischen Humor nicht vermissen lässt. Noah Schatman hat jedoch ebenfalls seine Zweifel an der Bedeutung der Dokumente, sieht jedoch auch interessante Informationen. Weiterlesen

Der Landesfachausschuss Außen- und Sicherheitspolitik arbeitet als Expertengremium für eine zieloreintierte, rationale und liberale Politik in Deutschland und Europa. Im Rahmen seiner Arbeit hat er nun in Kooperation mit dem Unterausschuss “Sicherheitspolitik” des BFA “Internationale Politik” ein Diskussionspapier zur Außen- und SIcherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland vorgelegt. Kernstück dieses Papiers ist die Forderung nach einer ziel- und interessengeleiteten deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Weiterlesen

Die Kabuler Afghanistankonferenz in sollte die Weichen für ein unabhängigeres Afghanistan und einen perspektivischen Abzug der westlichen Truppen auf Basis der Zielerfüllung (Stabilität & Terrorismusbekämpfung sowie Statebuilding) schaffen. Über die Nachhaltigkeit der Ergebnisse wird sicherlich viel diskutiert werden – ebenso wie über die Strategie. Hier die wichtigsten Ergebnisse / Beschlüsse der Konferenz in der Zusammenfassung: Weiterlesen