Die Stiftung Wissenschaft und Politik hat eine interessante Studie zur Ratifikation des neuen START-Vertrags in Moskau und Washington veröffentlicht. Nachdem das Abkommen am 08. April unterzeichnet wurde, ist noch immer nicht klar, ob es wirklich umgesetzt werden wird. Weiterlesen

Die innenpolitischen Entwicklungen im Iran sind durchaus als widersprüchlich zu beschreiben. Einerseits fordert das Land die internationale Staatengemeinschaft durch nukleare Rüstungsbemühungen heraus, andererseits sind deutliche Tendenzen eines Demokratisierungstrends in der breiten Bevölkerung zu erkennen. Prof. David Menashri 
(Direktor des Center for Iranian Studies und Professor für Moderne Iran-Studien an der Tel Aviv University) beschreibt und analysiert in einem Artikel für die IP die aktuelle Lage und mögliche Perspektiven. Weiterlesen

Mit dem Atombombenabwurf auf die japanische Stadt Hiroshima vor 65. Jahren fiel der Startschuss für das atomare Wettrüsten einer in Ost und West gespalteten Welt. Mit Blick auf dieses Ereignis forderte Außenminister Guido Westerwelle (FDP): „Wir müssen alles daran setzen, damit eine Welt ohne Atomwaffen nicht nur Vision bleibt, sondern Wirklichkeit wird.“ Am 6. August zerstörte die erste auf besiedeltem Gebiet eingesetzte Atombombe „Little Boy“ die Stadt Hiroshima. Nur drei Tage später ebnete eine weitere Atombombe die Hafenstadt Nagasaki ein und beendete damit den Pazifischen Krieg zwischen den USA und Japan. Bei den Explosionen starben über 200.000 Menschen, teils sofort, teils an Folgeschäden in den Jahren danach. Weiterlesen

Ein großer Erfolg für die Abrüstung: Nach dem Verbot von Landminen wird mit dem Übereinkommen zu Streumunition eine weitere heimtückische Waffe geächtet. Von den 106 Unterzeichnerstaaten haben 37 die Konvention inzwischen ratifiziert, so dass sie am 1. August in Kraft treten konnte. Für Außenminister Westerwelle ein „Meilenstein hin zu einer weltweiten Ächtung dieser unmenschlichen Waffen“ und „ein unübersehbares Zeichen, dass Fortschritte bei der Abrüstung möglich sind“. Weiterlesen

Während Deutschland den Rüstungsetat wohl massiv zurückfahren wird und die europäische Rüstungsindustrie vielfach die politische Unterstützung verliert, investieren die USA noch immer massiv in technische Innovation und zukunftsweisende Technik. Damit dürften wir bald in vielen Bereichen noch weiter abgehängt werden, als wir es jetzt in vielen Bereichen schon sind. Hier einige Beispiele der neuesten “Spielzeuge”: Weiterlesen

Die USA sind einmal mehr Vorreiter in der Rüstungstechnologie. Auch wenn Russland seinen neuen Stealth Fighter unlängst in die Luft schickte, könnten doch die von den USA in Afghanistan eingesetzten (bzw. bald eingesetzten) technischen Neuerungen einmal mehr Maßstäbe setzen. So testen die US-Streitkräfte nun eine non-letale Schallkanone. Weiterlesen

Die US-Regierung hat in ihrer neuen Nuklearstrategie die Rolle von Kernwaffen anders bewertet und in diesem Zusammenhang auch einen Vertrag zur Rüstungskontrolle mit Russland geschlossen. Ob das die erhofften Schritte auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt sind analysieren Joachim Krause und Benjamin Schreer für die Zeitschrift IP? Dabei gehen sie auch auf zentrale und ungelöste Schwierigkeiten ein. Weiterlesen

Für die Zeitschrift IP hat Carlos Masala einen lesenswerten Artikel zur neuen Nuklearstrategie der USA verfasst. Darin wird ausführlich erläutert, warum die Nuclear Posture Review zwar die Einsatzmöglichketen von Nuklearwaffen begrenzt, jedoch weniger hält als sie verspricht und ggf. gerade nicht gegen ein nukleares Wettrüsten helfen könnte. Weiterlesen

Nach einem echten Verhandlungsmarathon hat der Iran der Verlagerung seiner Urananreicherung ins Ausland zugestimmt. Ob es sich bei den erreichten Absprachen nun jedoch um den lange erhoffte Durchbruch im Atomstreit handelt ist sicherlich fraglich. Möglich ist auch, dass der Iran einmal mehr mit einem Ablenkungsmanöver versucht die Weltgemeinschaft auf eine falsche Spur zu locken. Die Zeit veröffentlichte einen sehr guten und bedenkenswerten Kommentar zum Thema. Weiterlesen

Gestern stellte das White House die neue “nuclear weapon sustainment spending projection” vor. Die Obama-Administration plant im nächsten Jahrzehnt 80 Milliarden Dollar (64 Milliarden Euro) für die Erhaltung und Modernisierung der US-amerikanischen Nuklearwaffen. Mit den Investitionen will Obama offenbar die Befürchtungen vieler Amerikaner zerstreuen, das kürzlich mit Russland unterzeichnete (aber wohl erst in einem Jahr durch den Kongress ratifizierte) START-Abkommen zur atomaren Abrüstung schwäche die Verteidigung der USA. Weiterlesen

Die USA haben ihre Zahlen veröffentlicht und verfügen über 5113 einsatzfähige Nuklearsprengköpfe. Russlands Arsenal wird auf etwa 4600 aktive Sprengköpfe geschätzt. Zweifellos sind diese Arsenale überdimensioniert und es ist zu begrüßen, dass sich die USA und Russland in Prag über die Reduzierung ihrer Nuklearwaffen auf jeweils 1550 Sprengköpfe (Art. 2, Abs.1b) geeinigt haben. Rein zahlenmäßig betrachtet, erscheinen die Arsenale beider Länder als das größte Problem für nukleare Abrüstung. Aber sind sie dies sicherheitspolitisch wirklich? Weiterlesen

In der Zeitschrift IP der DGAP veröffentlichte Hans Rühle heute einen interessanten Artikel zu den nuklearen Rüstungsbemühungen Brasiliens. Der Autor geht davon aus, dass Brasilien mit größter Wahrscheinlichkeit an der Entwicklung von Nuklearwaffen arbeitet. Diese könnten vielleicht bereits in drei Jahren produziert werden. Obamas Pläne für eine Welt ohne Nuklearwaffen wären damit dahin. Weiterlesen

Nach seinem Amtsantritt erklärte Obama seinen Beratern, dass er sich außenpolitisch mit zwei ‚Themenkörben‘ zu befassen habe: einerseits mit dem Erbe aus der Zeit Präsident Bushs und andererseits mit Problemen, die er aus eigener Initiative lösen wolle. Zur zweiten Kategorie gehören offenbar Nuklearabrüstung, Nichtverbreitung von Atomwaffen und die Sicherung spaltbaren Materials vor Terroristen. Diese Themen standen im vergangenen Monat ganz oben auf Obamas Tagesordnung. Weiterlesen

Es war und ist ein Skandal. Die Griechen bestellten bei ThyssenKrupp vier U-Boote der Klasse 212 A und wollten diese dann über Jahre nicht bezahlen. Nun zahlen sie zwar, wollen aber scheinbar tatsächlich direkt weitere U-Boote kaufen – trotz drohendem Staatsbankrott. Dahinter könnte ein geplanter Weiterverkauf an Pakistan stecken! Damit würde Deutschland die Kontrolle über die Verbreitung dieser neuen Hochtechnologie verlieren. Weiterlesen