Die innenpolitischen Entwicklungen im Iran sind durchaus als widersprüchlich zu beschreiben. Einerseits fordert das Land die internationale Staatengemeinschaft durch nukleare Rüstungsbemühungen heraus, andererseits sind deutliche Tendenzen eines Demokratisierungstrends in der breiten Bevölkerung zu erkennen. Prof. David Menashri 
(Direktor des Center for Iranian Studies und Professor für Moderne Iran-Studien an der Tel Aviv University) beschreibt und analysiert in einem Artikel für die IP die aktuelle Lage und mögliche Perspektiven. Weiterlesen

Während die Schlinge der internationalen Sanktionen sich um den Hals des iranischen Atomprogramms legt, kann das Regime in Teheran sich vielleicht auf eine in Deutschland operierende Bank stützen. Das berichtete das Wall Street Journal am Sonntag. Dabei deckt es eine mögliche Verbindung zwischen der Europäisch-Iranische Handelsbank AG und iranischen Rüstungsunternehmen auf. Weiterlesen

Augenscheinlich konnten die Gewalthaber im Iran ihre Herrschaft konsolidieren. Doch nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 ist im Iran nichts mehr wie zuvor. Der folgende Kommentar ist in der gestrigen Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen erschienen. Er beleuchtet die Chancen einer Revolution im Iran vor dem Hintergrund des Potenzials einer möglichen iranischen Zivilgesellschaft. Weiterlesen

Die US-Regierung hat in ihrer neuen Nuklearstrategie die Rolle von Kernwaffen anders bewertet und in diesem Zusammenhang auch einen Vertrag zur Rüstungskontrolle mit Russland geschlossen. Ob das die erhofften Schritte auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt sind analysieren Joachim Krause und Benjamin Schreer für die Zeitschrift IP? Dabei gehen sie auch auf zentrale und ungelöste Schwierigkeiten ein. Weiterlesen

Für die Zeitschrift IP hat Carlos Masala einen lesenswerten Artikel zur neuen Nuklearstrategie der USA verfasst. Darin wird ausführlich erläutert, warum die Nuclear Posture Review zwar die Einsatzmöglichketen von Nuklearwaffen begrenzt, jedoch weniger hält als sie verspricht und ggf. gerade nicht gegen ein nukleares Wettrüsten helfen könnte. Weiterlesen

Nach einem echten Verhandlungsmarathon hat der Iran der Verlagerung seiner Urananreicherung ins Ausland zugestimmt. Ob es sich bei den erreichten Absprachen nun jedoch um den lange erhoffte Durchbruch im Atomstreit handelt ist sicherlich fraglich. Möglich ist auch, dass der Iran einmal mehr mit einem Ablenkungsmanöver versucht die Weltgemeinschaft auf eine falsche Spur zu locken. Die Zeit veröffentlichte einen sehr guten und bedenkenswerten Kommentar zum Thema. Weiterlesen

Gestern stellte das White House die neue “nuclear weapon sustainment spending projection” vor. Die Obama-Administration plant im nächsten Jahrzehnt 80 Milliarden Dollar (64 Milliarden Euro) für die Erhaltung und Modernisierung der US-amerikanischen Nuklearwaffen. Mit den Investitionen will Obama offenbar die Befürchtungen vieler Amerikaner zerstreuen, das kürzlich mit Russland unterzeichnete (aber wohl erst in einem Jahr durch den Kongress ratifizierte) START-Abkommen zur atomaren Abrüstung schwäche die Verteidigung der USA. Weiterlesen

In der Zeitschrift IP der DGAP veröffentlichte Hans Rühle heute einen interessanten Artikel zu den nuklearen Rüstungsbemühungen Brasiliens. Der Autor geht davon aus, dass Brasilien mit größter Wahrscheinlichkeit an der Entwicklung von Nuklearwaffen arbeitet. Diese könnten vielleicht bereits in drei Jahren produziert werden. Obamas Pläne für eine Welt ohne Nuklearwaffen wären damit dahin. Weiterlesen

Nach seinem Amtsantritt erklärte Obama seinen Beratern, dass er sich außenpolitisch mit zwei ‚Themenkörben‘ zu befassen habe: einerseits mit dem Erbe aus der Zeit Präsident Bushs und andererseits mit Problemen, die er aus eigener Initiative lösen wolle. Zur zweiten Kategorie gehören offenbar Nuklearabrüstung, Nichtverbreitung von Atomwaffen und die Sicherung spaltbaren Materials vor Terroristen. Diese Themen standen im vergangenen Monat ganz oben auf Obamas Tagesordnung. Weiterlesen

Die Angriffe der Taliban werden scheinbar immer perfider. Nun melden afghanische Behörden 80 Schülerinnen seien nahe Kunduz unter mysteriösen Umständen schwer erkrankt. Dahinter könnte Giftgas stecken, zumal die Mädchen zuvor von “üblen und unangenehmen Gerüchen” in der Schule berichtet hatten. In der Woche zuvor hatte es bereits einen Gasanschlag auf eine Schule in Kunduz gegeben, bei dem 20 Mädchen erkrankten. Weiterlesen