Mit einer neuerlichen Sparliste will das Verteidigungsministerium bis zu 9 Milliarden Euro sparen. Dazu sollen einige Flugzeuge sofort stillgelegt und viele Projekte eingeschränkt werden. Dass eine derartige Sparsumme nicht spurlos an der Truppe bzw. deren Fähigkeiten und Einsatzbereitschaft vorbeigehen kann, ist völlig klar. Einmal mehr muss damit das BMVg herhalten, um den seit Jahrzehnten (maßgeblich durch übertriebene Umverteilungsmechanismen) verpfuschten deutschen Haushalt mit zu retten.
[...]Demnach sollen 15 Transall-Transportflugzeuge sofort still gelegt und die Zahl der neuen A400M reduziert werden. Das berichtet die “Bild”-Zeitung. Statt der geplanten 122 NH-90-Hubschraubern sollten nur noch 80 gekauft, von den vorgesehenen 80 “Tiger”-Kampfhubschraubern nur noch 40 beschafft werden.
In der 23-seitigen Unterlage mit dem Titel “Priorisierung Materialinvestitionen – Handlungsempfehlungen” werde Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg außerdem empfohlen, die geplante Reduzierung der “Tornado”-Flotte von 185 auf 85 schnellstmöglich voranzutreiben, berichtete die Zeitung weiter.
Die Untersuchung komme außerdem zu der Empfehlung, auf die Beschaffung der Teiltranche 3b mit 37 Flugzeugen “Eurofighter” zu verzichten. Die Marine solle mittel- bis langfristig acht Fregatten, zehn Schnellboote und 21 “Sea King”-Hubschrauber außer Dienst stellen und statt vier nur noch drei neue Fregatten der Klasse 125 bestellen. Das Luftabwehrsystem Meads solle dagegen nicht gestrichen werden. [...]
Die aktuellen Sparmaßnahmen, und die damit wohl bald einhergehenden Umstrukturierungen der Truppe, sind schockierend. Wenn es so weiter geht, wird die Chance vergeben, eine sinnvolle, ziel- und interessensorientierte Umstrukturierung der Bundeswehr zu erreichen. Hier ist nun der Minister in besonderer Weise gefragt und muss im Kabinett und gegenüber der Kanzlerin darauf bestehen, dass beim Verteidigungshaushalt nicht weiter gespart werden kann ohne massiv an Einsatzbereitschaft zu verlieren.
Schon jetzt sind wir ein zahnloser Tiger. Sollten wir den Kurs halten, werden wir die Bundeswehr und damit unsere außenpolitische Handlungsfähigkeit zusätzlich bewusst querschnittlähmen.
Für mich gilt darum: Sparen muss sein – aber bitte nicht nur beim BMVg sondern besonders massiv da, wo das meiste Geld ausgegeben und auf Basis einer falschen Gerechtigkeitsdebatte umverteilt wird!
Dabei geht es nicht um eine Neiddebatte zwischen den Ressorts! Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass wir unsere Interessen nur dann glaubhaft vertreten können, wenn wir international verlässlich agieren können und innerhalb der NATO und der EU einen handlungsfähigen Partner darstellen. Dabei wird eine “querschnittsgelähmte” Bundeswehr – deren Struktur nur vom Sparfuchs bestimmt wird – nur bedingt hilfreich sein.
[Ein Kommentar von Michael Weis]
