Mit der Strukturreform werden einmal mehr schmerzhafte Einschnitte bei der Bundeswehr zu verzeichnen sein. Diese sind eigentlich nur zu verschmerzen, wenn am Ende eine Struktur steht, die zukunftsweisend ist und den Interessen der Bundesrepublik Deutschland dient. Leider ist dieses Ergebnis nicht zu erwarten. Uns fehlt ja bereits die Grundlage: Ein klar formuliertes außenpolitisches Ziel und daraus abgeleitete Interessen. Hieraus ergibt sich erst die notwendige Struktur der sicherheitspolitischen Organe.
Doch selbst, wenn die neue Struktur einmal mehr am großen Wurf vorbeigeht, es gilt in jedem Fall: Die Streitkräfte müssen attraktiver werden. Schließlich steht die Bundeswehr im Wettstreit mit der Privatwirtschaft um qualifizierte Arbeitnehmer. Dabei sind die “Leitlinien zur Ausplanung der neuen Bundeswehr” nur begrenzt hilfreich. Schließlich ist klar, dass es Attraktivität nicht zum Nulltarif gibt. Darum stimme ich dem Bundeswehrverband bzw. Oberst Kirsch zu:
Die Bundeswehr steht seit der deutschen Wiedervereinigung unter einer hoch getakteten Reform- bzw. Transformationsgeschwindigkeit. Ihren Höhepunkt findet dieser Reform-Marathon für die Menschen in den Streitkräften im Acht-Punkte-Papier „Die Grundpfeiler unserer Zukunft stärken“, in dem die Sparbeschlüsse der Bundesregierung zusammengefasst werden.
Die Sparvorgaben für den Bundesminister der Verteidigung werden dramatische Umwälzungen bisher nicht erahnten Ausmaßes für die Bundeswehr zur Folge haben. Dies löst bei den Soldatinnen und Soldaten und ihren Familien berechtigterweise Sorge und Unruhe aus. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund der zulässigen Annahme einer konstanten Einsatzbelastung der Streitkräfte.
Der Deutsche BundeswehrVerband verdeutlicht mit der vorliegenden „Attraktivitätsagenda“, dass die Gestaltung der sozialen Rahmenbedingungen genau zu diesem Zeitpunkt mit Blick auf die Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit der Streitkräfte und zudem vor dem Hintergrund des demographischen Wandels von überlebenswichtiger Bedeutung ist. Hierfür sind auch in finanziell klammen Zeiten die erforderlichen Haushaltsmittel bereitzustellen. Attraktivität in dem von uns verstandenen Sinne ist nicht durch Eigenoptimierung und schon gar nicht zum Null-Tarif zu haben.
Viele der in dieser Agenda durch den Deutschen BundeswehrVerband präsentierten Forderungen stehen – ausweislich des im Juni 2010 durch den Generalinspekteur erlassenen ganzheitlichen Konzepts zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in den Streitkräften – in Übereinstimmung mit den Forderungen der militärischen Führung.
Damit sind gute Voraussetzungen geschaffen, die Umsetzung dieser Forderungen gemeinsam anzugehen.
Ein auf Grund der Finanzprobleme reduzierter Haushalt muss beidem gerecht werden – Struktur und sozialen Rahmenbedingungen. Einen Finanzierungsvorbehalt darf es nicht geben. Die anstehende Strukturreformgibt die Chance, neben derReformvonOrganisation und Prozessen auch und endlich die nachhaltig wirksame Reform der sozialen Rahmenbedingungen in den Streitkräften anzugehen.
Nur mit ihr wird es gelingen, in einer neuen Aufbaustruktur und Ablauforganisation die hohe Leistungsfähigkeit der Streitkräfte, die in der Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit zum Ausdruck kommt,zu halten bzw. zu steigern. Hochmotivierte und positiv über ihren Beruf berichtende Soldatinnen und Soldaten sind dafür eine Grundvoraussetzung – nicht zuletzt deswegen, weil eine erfolgreiche Nachwuchsgewinnung ansonsten nicht denkbar wäre.
(…) Der sozialverträgliche Umbau der Streitkräfte, die Steigerung derAttraktivität des Dienstes in den Streitkräften, aber auch die Weiterentwicklung der Beteiligungsrechte als gelebter Teil der Inneren Führung werden dabei stets der entscheidende Maßstab bleiben. Wir fordern als soldatisch geprägte Interessenvertretung die Einbindung in die Planungs- und Entscheidungsprozesse und verlassen uns auf die entsprechenden Zusicherungen seitens der politischen und militärischen Führung des Bundesministeriums der Verteidigung. (…)
(Ein Kommentar von Michael Weis)
