Am 18. Januar, einen Tag nach der Wahl, veröffentlichte die OSZE eine vorläufige Einschätzung der Wahlen. Trotz vieler Warnungen vor Wahlfälschungen im Vorfeld der Wahlen, hat die erste Runde der Präsidentschaftswahlen, so die OSZE, ruhig, organisiert und ohne Wahlfälschungen stattgefunden. Allerdings betont die OSZE, dass das Wahlgesetz nicht konsistent ist. Dies wird möglicherweise im zweiten Wahlgang zum Problem, falls bei einem knappen Wahlausgang der Verlierer versuchen wird, die Wahlen vor Gericht anzufechten. Weiterlesen

Auch in der dritten Militärdoktrin Russlands nach Ende des Ost-West-Konflikts sieht Russland einen nuklearen Erstschlag als mögliche militärische Option. Im Kern geht es – laut RIA Novosti – um die Anwendung von Kernwaffen bei der Abwehr einer groß angelegten Aggression mit konventionellen Waffen.

“Vorgesehen ist die Möglichkeit einer Kernwaffenanwendung nach Lage und den Absichten des möglichen Gegners”, führte Patruschew [Sekretär des Sicherheitsrates Russlands] aus. “In den für die nationale Sicherheit kritischen Situationen ist ein Kernwaffenschlag gegen den Gegner, darunter auch ein präventiver, nicht auszuschließen.”

“Wir bestätigen unsere Bereitschaft, weiterhin nach einer kernwaffenfreien Welt zu streben”, hieß es. “Es ist aber unumgänglich, dass nicht nur Russland und die USA auf ihre Kernwaffen verzichten, sondern auch die anderen Teilnehmerländer des ‚Atom-Clubs’ diesem Beispiel folgen, die vorerst eine abwartende Haltung eingenommen haben.”
(Quelle)

Weitere Schwerpunkte der neuen Doktrin sind Laut RIAN: Weiterlesen