In Fragen der Behandlung von Posttraumatischen Belastungsstörungen sind uns die USA in der Vergangenheit stets voraus gewesen. Nun haben US-Wissenschaftler vielleicht eine neue Behandlungsmethode gegen PTBS gefunden: Psychotherapie in Kombination mit Ecstacy. Die ersten Ergebnisse erscheinen durchaus erfolgversprechend und haben bereits Wissenschaftler aus der Schweiz, Israel, Jordanien, Spanien und Kanada veranlasst, in eine ähnliche Richtung zu forschen. Weiterlesen

Unter dem Motto schneller – höher – weiter kämpft die Jugend der Welt bei Olympia. Das Ziel ist der Olympiasieg. Der ist nicht billig zu haben. Immerhin haben die Olympiateilnehmer ein klar definiertes Ziel. Die Bundeswehr soll nach den Worten des Verteidigungsministers „kleiner, besser und einsatzfähiger“ werden und sie soll wohl billiger sein, um dem Spardiktat des Bundeskabinetts zu entsprechen. Weiterlesen

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Jörg van Essen (Oberst d.R.), erklärte im Deutlandradio Kultur das Konzept der FDP für die Bundeswehr. Er warnte in diesem Zusammenhang davor, bei der Bundeswehr um jeden Preis zu sparen. Wichtig sei, dass nicht dort gespart werde, wo es das Leben der Soldaten gefährdet. Stattdessen müsse bei der Beschaffung und der Kopflastigkeit der Bundeswehr angesetzt werden. Weiterlesen

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat heute Vertreter der Koalitionsfraktionen über seine Pläne zum Umbau der Bundeswehr informiert. Dabei stellte er auch das von ihm favorisierte Modell vor: Danach soll die Bundeswehr von derzeit 252.000 Soldaten auf 163.500 verringert werden. Die Wehrpflicht soll ausgesetzt werden und durch einen 12- bis 23-monatigen freiwilligen Dienst (auch für Frauen) ersetzt werden. Weiterlesen

Auch nachdem die Bundesanwaltschaft bereits am 19.04.2010 das Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein eingestellt hat (er hätte schließlich nicht davon ausgehen müssen, dass sich Zivilisten bei den beiden von Taliban gekaperten Tanklastzügen aufhielten) und nachdem nun die Bundeswehr klar entschieden hat, dass keine disziplinären Verfehlungen vorlagen, reißt die Hetze gegen Oberst Klein nicht ab. Weiterlesen

Die Sommerloch-Diskussion über die Zukunft der Bundeswehr wird um Umfänge, Einsparpotentiale und die Rolle der Wehrpflicht in zukünftigen Streitkräften geführt, dabei wäre vor allem eine allgemeine, sachorientierte und aufrichtige politische Debatte zu Zielen der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland und zu dementsprechenden Aufgaben der Bundeswehr erforderlich. Die Entscheidungen über die neue Bundeswehr werden wohl ohne klare Vorstellungen zur zukünftigen außen-und sicherheitspolitischen Rolle Deutschlands in Europa und der Welt eher nach finanzpolitischem Kalkül und gesellschaftlicher Verträglichkeit fallen. An den Mangel deutscher Außen- und Sicherheitspolitik sind wir inzwischen so gewöhnt, dass er den Parlamentariern wohl nicht auffallen wird – und den indifferenten Bürgern ohnehin nicht. Weiterlesen

Die Medien überschlagen sich derzeit mit Überschriften wie “Guttenberg begräbt die Wehrpflicht” (Focus), “Gute Chancen für Guttenbergs Freiwilligenarmee” (Welt), “Bundeswehr – Freiwilige bitte vortreten” (Süddeutsche) oder “Guttenberg will eine Freiwilligen-Armee” (Bild). Nach diesen Medienberichten plant der Verteidigungsminister eine Reduzierung um circa 40000 Zeit- und Berufssoldaten auf 165000 Soldaten. Die Wehrpflicht soll ausgesetzt werden, im Grundgesetz aber verankert bleiben. 7500 freiwillig Wehrdienstleistende sollen eingeplant werden. Weiterlesen

Zu den zweideutigen Äußerungen des Verteidigungsministers zu Guttenberg zur Zukunft der Wehrpflicht gegenüber der Mittelbayerischen Zeitung erklärt der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Lasse Becker: „Wir warnen den Verteidigungsminister eindringlich davor, auch nur irgendwelche Überlegungen anzustellen, die in Richtung einer allgemeinen Dienstpflicht gehen. Das wird mit der FDP nicht zu machen sein. Weiterlesen

Zur Diskussion um die Situation der Bundeswehr erklärt der Hauptberichterstatter für den Etat der Bundeswehr im Haushaltsausschuss Jürgen Koppelin: Bei den Haushaltsberatungen zum Etat 2011 der Bundeswehr wird die FDP auf erhebliche Verbesserungen und Veränderungen im Sanitätswesen der Bundeswehr drängen. In den vergangenen zwei Jahren haben über 120 Sanitätsoffiziere die Bundeswehr verlassen. Viele Sanitätsoffiziere haben sich beurlauben lassen; viele arbeiten nur noch auf Teilzeit. Zahlreiche Sanitätsoffiziere sind nicht auslandseinsatzfähig. Weiterlesen

Für die FDP-Bundestagsfraktion bleibt die Bundeswehr auch in Zukunft ein wichtiges und unverzichtbares Instrument deutscher Sicherheitspolitik. Wir wollen daher die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr sowohl für den Schutz Deutschlands und seiner Bürger als auch für die internationale Krisenvorsorge und Krisenverhütung stärken und erhalten. Dazu benötigt die Bundeswehr neue Strukturen, Prozesse und Personalumfänge die dem Wandel der sicherheitspolitischen Herausforderungen und Interessen zu Beginn des 21. Jahrhunderts Rechnung tragen. Weiterlesen

Die Bundeswehr hat in Afghanistan zum ersten Mal die Panzerhaubitze 2000 im scharfen Schuss eingesetzt. Die Soldaten feuerten nach Bundeswehrangaben am Samstag fünf Schuss ab, um die Bergung eines bei einem Anschlag beschädigten Fahrzeugs zu ermöglichen. Vorausgegangen waren verstärkte Angriffe der Aufständischen in der ganzen Nordregion Afghanistans, bei denen mehr als ein Dutzend Menschen ums Leben kamen. Weiterlesen

Mit einer neuerlichen Sparliste will das Verteidigungsministerium bis zu 9 Milliarden Euro sparen. Dazu sollen einige Flugzeuge sofort stillgelegt und viele Projekte eingeschränkt werden. Dass eine derartige Sparsumme nicht spurlos an der Truppe bzw. deren Fähigkeiten und Einsatzbereitschaft vorbeigehen kann, ist völlig klar. Einmal mehr muss damit das BMVg herhalten, um den seit Jahrzehnten (maßgeblich durch übertriebene Umverteilungsmechanismen) verpfuschten deutschen Haushalt mit zu retten. Weiterlesen

Mit der Strukturreform werden einmal mehr schmerzhafte Einschnitte bei der Bundeswehr zu verzeichnen sein. Diese sind eigentlich nur zu verschmerzen, wenn am Ende eine Struktur steht, die zukunftsweisend ist und den Interessen der Bundesrepublik Deutschland dient. Leider ist dieses Ergebnis nicht zu erwarten. Uns fehlt ja bereits die Grundlage: Ein klar formuliertes außenpolitisches Ziel und daraus abgeleitete Interessen. Hieraus ergibt sich erst die notwendige Struktur der sicherheitspolitischen Organe. Weiterlesen

Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union und FDP die Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate beschlossen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jörg van Essen, sprach sich zuvor auch für eine Aussetzung der Wehrpflicht Dienstzeit von sechs Monaten gebe es einen “immensen Aufwand” bei zu wenig Nutzen, sagte er im „Deutschlandfunk“.

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