Die innenpolitischen Entwicklungen im Iran sind durchaus als widersprüchlich zu beschreiben. Einerseits fordert das Land die internationale Staatengemeinschaft durch nukleare Rüstungsbemühungen heraus, andererseits sind deutliche Tendenzen eines Demokratisierungstrends in der breiten Bevölkerung zu erkennen. Prof. David Menashri 
(Direktor des Center for Iranian Studies und Professor für Moderne Iran-Studien an der Tel Aviv University) beschreibt und analysiert in einem Artikel für die IP die aktuelle Lage und mögliche Perspektiven. Weiterlesen

Während die Schlinge der internationalen Sanktionen sich um den Hals des iranischen Atomprogramms legt, kann das Regime in Teheran sich vielleicht auf eine in Deutschland operierende Bank stützen. Das berichtete das Wall Street Journal am Sonntag. Dabei deckt es eine mögliche Verbindung zwischen der Europäisch-Iranische Handelsbank AG und iranischen Rüstungsunternehmen auf. Weiterlesen

Der Bundestag hat über alle Fraktionsgrenzen hinweg eine sofortige Aufhebung der israelischen Blockade des Gaza-Streifens gefordert. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag verabschiedet. „Das, was wir hier erleben, ist tatsächlich eine neue Qualität gemeinsamer deutscher Außen- und Sicherheitspolitik“, würdigte Rainer Stinner im Plenum. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion forderte noch energischeres Handeln im Nahost-Konflikt, besonders von der EU. Weiterlesen

Unter der Überschrift “Mehr Mars, weniger Venus” veröffentlichte Gil Yaron für die Zeitschrift IP eine interessante Studie. In ihr beschreibt er Barack Obamas Charme-Offensive im Nahen Osten, die bisher wenig erfolgreich war. Die Folge: immer mehr ehemalige Verbündete des Westens suchen die Nähe zum Iran, dem größten Rivalen der USA in der Region. Eine Schlappe für die USA mit ggf. massiven Folgen. Weiterlesen

In der taz erschien der folgende Artikel zum Thema Iran und grüne Bewegung. Er befasst sich damit, wie der versuchte Bruch der israelischen Gaza-Blockade Irans Opposition in Teilen gespalten hat. In dem Artikel zeigen zwei offene Briefe sehr deutlich, dass sich besonders die Jüngeren gegen ein einseitiges Urteil wehren. Weiterlesen

Augenscheinlich konnten die Gewalthaber im Iran ihre Herrschaft konsolidieren. Doch nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 ist im Iran nichts mehr wie zuvor. Der folgende Kommentar ist in der gestrigen Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen erschienen. Er beleuchtet die Chancen einer Revolution im Iran vor dem Hintergrund des Potenzials einer möglichen iranischen Zivilgesellschaft. Weiterlesen

Nach einem echten Verhandlungsmarathon hat der Iran der Verlagerung seiner Urananreicherung ins Ausland zugestimmt. Ob es sich bei den erreichten Absprachen nun jedoch um den lange erhoffte Durchbruch im Atomstreit handelt ist sicherlich fraglich. Möglich ist auch, dass der Iran einmal mehr mit einem Ablenkungsmanöver versucht die Weltgemeinschaft auf eine falsche Spur zu locken. Die Zeit veröffentlichte einen sehr guten und bedenkenswerten Kommentar zum Thema. Weiterlesen

Nahezu jede Armee hat mehr oder minder starke Nachwuchssorgen oder benötigt Personal für nicht-militärische Aufgaben. Mit dem Sar-El-Programm beschreitet Israel seit 1982 einen einzigartigen Weg. Ein zukunftsweisender Ansatz auch für die Bundeswehr, ein außergewöhnlicher Ferienspaß oder einfach überflüssige Geldverschwendung? Weiterlesen

Syrien hat – genau wie der Iran – in der Vergangenheit immer wieder Waffen an die libanesische Terrororganisation Hisbollah geliefert. Nun vermuten westliche Sicherheitskreise, dass die Terroristen mit Lang- und Mittelstreckenraketen der Sorte „Scud“ versorgt wurden. Die Dienste melden ferner, dass die syrische Armee die Ausbildung der Terroristen an den Waffen übernommen hat. Weiterlesen

Vor fast hundert Jahren wurden in der Türkei bis zu 1.500.000 Armenier durch ungeheure Massaker und Todesmärsche in der Türkei ermordet. Obwohl die Türkei in die EU möchte, darf dies in der Türkei noch immer nicht benannt werden. Stattdessen gibt es eine staatlich verordnete und überwachte Geschichte und schulische Indoktrination. Deutschlandradio Kultur hat dazu einen sehr lesenswerten Bericht veröffentlicht. Weiterlesen

Anthony H. Cordesman und Abdullah Toqan vom “Washington Institute for Strategic Affairs” veröffentlicht unlängst eine Studie über den möglichen Umgang mit dem Iran. Unter dem Titel “Optionen im Umgang mit dem Nuklear Program des Iran” argumentiert das Autorenteam , dass ballistische Raketen oder Marschflugkörper der israelischen Dolphin-U-Boote eingesetzt werden könnten um das Bedrohungspotential durch das Terrorregime des Iran auszuschalten. “Nuklearwaffen sind die einzigen Waffen, die Ziele zerstören können, die tief unter der Erde liegen”, so die Autoren. Weiterlesen

Nach monatelangen Verzögerungen hat die Volksrepublik China sich prinzipiell bereit erklärt Sanktionen gegen Iran mitzutragen. Laut US-Medien willigte Peking ein, mit Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu aufzunehmen. Die “New York Times” zitierte die den französischen Außenminister Bernard Kouchner mit den Worten: “Sie haben eingewilligt anzufangen [...] Über den Inhalt zu sprechen, ist ein neuer Schritt vorwärts.” Weiterlesen

Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen deutet sich im Irak ein Regierungswechsel an: das Wahlbündnis des amtierenden Premierministers Nuri Al Maliki unterliegt dem seines schärfsten Widersachers Iyad Allawi – um zwei Sitze. Während die endgültige Bestätigung der Wahlergebnisse durch die rechtlichen Instanzen noch aussteht, nimmt Allawi bereits Gespräche auf, um eine mehrheitsfähige Regierung zu formen. Das politische Feld ist zersplittert, und die Verhandlungen dürften langwierig werden. Sicherheitskräfte warnen vor einem allzu langen Machtvakuum an der Staatsspitze. Indes forderten erste Anschläge nach den Wahlen bereits 59 Tote – gezielte Versuche, den fragilen Staat in dieser kritischen Phase zu erschüttern. Weiterlesen

Wie soll es im Nahen Osten weiter gehen? Der Nahostkonflikt kühlt nicht ab und kommt nicht aus den negativen Schlagzeilen. Gerade erst baut Israel allen Protesten zum Trotz neue Siedlungen in Ost-Jerusalem. Die Zwei-Staaten-Lösung ist ein Ansatz, der immer wieder von verschiedenen Seiten als Lösung für den Konflikt eingebracht wird. Aber wäre dem wirklich so? Siedlungsbau und Hamas sind bei weitem nicht die einzigen Hürden auf dem langen Weg zum Frieden. Weiterlesen