Wenn von Chinas Rolle in Afghanistan die Rede ist, wird immer wieder betont, Peking hätte ja eine direkte Landverbindung. Die 76km lange Grenze liegt am Ende des maximal 65km breiten Wakhan-Korridors zwischen Tadschikistan und Pakistan. Dort ist das Pamir-Gebirge 3000 bis 7000m hoch. Die Landverbindung ist also weitestgehend nutzlos. Was nicht heißen soll, China wäre es bei der Stabilisierung Afghanistans. Weiterlesen

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat zu Spenden für die Pakistan-Fluthilfe aufgerufen. “Wir machen alles, was notwendig ist, um sicherzustellen, dass nichts in korrupte Kanäle läuft”, versicherte Niebel in einem “ARD-Brennpunkt”. Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bittet alle Deutschen darum, für die Flutopfer zu spenden. Spenden können Sie über das Bündnis „Aktion Deutschland hilft!“. Weiterlesen

Die innenpolitischen Entwicklungen im Iran sind durchaus als widersprüchlich zu beschreiben. Einerseits fordert das Land die internationale Staatengemeinschaft durch nukleare Rüstungsbemühungen heraus, andererseits sind deutliche Tendenzen eines Demokratisierungstrends in der breiten Bevölkerung zu erkennen. Prof. David Menashri 
(Direktor des Center for Iranian Studies und Professor für Moderne Iran-Studien an der Tel Aviv University) beschreibt und analysiert in einem Artikel für die IP die aktuelle Lage und mögliche Perspektiven. Weiterlesen

In Mitten von acht Staaten bildet das Südchinesische Meer aktuell wie in Zukunft einen Hot-Spot. Die dortigen Manöver der chinesischen Marine vom 26. Juli weisen eindeutig in diese Richtung. Kriegsschiffe und U-Boote, die mit scharfer Munition und im Zusammenspiel mit Kampfflugzeugen üben, sind ein deutliches Zeichen dafür, dass Peking keines Falls gewillt ist, von seinen Interessen Abstand zu nehmen. Für mehr Details zur Marinerüstung in der Region sei hier auch auf den Beitrag vom 25.02.2010 verwiesen. Weiterlesen

Seitdem ich auf facebook angekündigt habe, dass ich vom 31.7. bis 11.8. nach Iran und Indien reise, ist eine große Reaktionswelle über mich hereingebrochen. In bestimmten Kreisen hat diese Ankündigung die eingespielten Reaktionsmuster hervorgerufen: ich werde als naiver Trottel beschimpft, der das iranische Regime hoffähig macht, manche nennen mich „Klein-Chamberlain“ mit dem Verdacht des Appeasement, ich bin der Verräter an der gerechten Sache, etc. Es wird auch immer so getan, als würde ich die Positionen der jeweiligen Gesprächspartner einnehmen, weil ich mit ihnen rede. Weiterlesen

Die Kabuler Afghanistankonferenz in sollte die Weichen für ein unabhängigeres Afghanistan und einen perspektivischen Abzug der westlichen Truppen auf Basis der Zielerfüllung (Stabilität & Terrorismusbekämpfung sowie Statebuilding) schaffen. Über die Nachhaltigkeit der Ergebnisse wird sicherlich viel diskutiert werden – ebenso wie über die Strategie. Hier die wichtigsten Ergebnisse / Beschlüsse der Konferenz in der Zusammenfassung: Weiterlesen

Nach neun Jahren Präsenz von NATO und Vereinten Nationen (UNAMA) in Afghanistan ist es bisher nicht gelungen, eine landesweite Aussöhnung zwischen den unterschiedlichen Volks- und Interessengruppen herbeizuführen, die Sicherheitslage für die Bevölkerung spürbar zu verbessern, den Drogenhandel nachhaltig einzudämmen und einen einigermaßen funktionsfähigen Regierungsapparat aufzubauen. Es mangelt nach wie vor an zuverlässigen nationalen Sicherheitskräften, an regelmäßigen Einkünften des Staates durch Steuern und Zölle, an einem flächendeckenden Bildungs- und Gesundheitssystem sowie an einem Angebot von Arbeitsplätzen, insbesondere in den ländlichen Gebieten Afghanistans. Weiterlesen

Während die Schlinge der internationalen Sanktionen sich um den Hals des iranischen Atomprogramms legt, kann das Regime in Teheran sich vielleicht auf eine in Deutschland operierende Bank stützen. Das berichtete das Wall Street Journal am Sonntag. Dabei deckt es eine mögliche Verbindung zwischen der Europäisch-Iranische Handelsbank AG und iranischen Rüstungsunternehmen auf. Weiterlesen

Unter der Überschrift “Mehr Mars, weniger Venus” veröffentlichte Gil Yaron für die Zeitschrift IP eine interessante Studie. In ihr beschreibt er Barack Obamas Charme-Offensive im Nahen Osten, die bisher wenig erfolgreich war. Die Folge: immer mehr ehemalige Verbündete des Westens suchen die Nähe zum Iran, dem größten Rivalen der USA in der Region. Eine Schlappe für die USA mit ggf. massiven Folgen. Weiterlesen

In der taz erschien der folgende Artikel zum Thema Iran und grüne Bewegung. Er befasst sich damit, wie der versuchte Bruch der israelischen Gaza-Blockade Irans Opposition in Teilen gespalten hat. In dem Artikel zeigen zwei offene Briefe sehr deutlich, dass sich besonders die Jüngeren gegen ein einseitiges Urteil wehren. Weiterlesen

Augenscheinlich konnten die Gewalthaber im Iran ihre Herrschaft konsolidieren. Doch nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 ist im Iran nichts mehr wie zuvor. Der folgende Kommentar ist in der gestrigen Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen erschienen. Er beleuchtet die Chancen einer Revolution im Iran vor dem Hintergrund des Potenzials einer möglichen iranischen Zivilgesellschaft. Weiterlesen

Die erste Maihälfte war bestimmt von den Diskussionen über die Verfassungsänderung, ein anzügliches Video, das von einem Unbekannten ins Internet gestellt wurde und den CHP Vorsitzenden Baykal zum Rücktritt veranlasste, ein PKK Angriff im Osten auf eine Polizeiwache und die zunehmend heftigeren Reaktionen in der Bevölkerung auf die Zahl Gefallener im Kampf gegen die PKK. Weiterlesen

Die Angriffe der Taliban werden scheinbar immer perfider. Nun melden afghanische Behörden 80 Schülerinnen seien nahe Kunduz unter mysteriösen Umständen schwer erkrankt. Dahinter könnte Giftgas stecken, zumal die Mädchen zuvor von “üblen und unangenehmen Gerüchen” in der Schule berichtet hatten. In der Woche zuvor hatte es bereits einen Gasanschlag auf eine Schule in Kunduz gegeben, bei dem 20 Mädchen erkrankten. Weiterlesen

In der letzen Woche habe ich eine Delegation der NATO-Parlamentarier-Versammlung nach Asarbeidschan geleitet. Es handelt sich um den Unterausschuss für NATO-Partnerschaften. Die Erkenntnisse der dreitägigen Gespräche lassen sich wie folgt zusammen fassen: Weiterlesen