Die Stiftung Wissenschaft und Politik beschäftigt sich in einer aktuellen Studie mit Optionen zur Weiterentwicklung europäischer Krisenreaktionskräfte und zieht dazu eine Bilanz des bisher Erreichten. Die FDP sieht die Zukunft in europäischen Streitkräften, die wohl nur im Rahmen von “Spill-Over-Prozessen” aus einem Nukleus wie den Battlegroups hervorgehen können. Weiterlesen

Am Sonntag übergeben die Niederländer offiziell das Kommando an die Amerikaner und Australier. Damit endet nach vier Jahren die niederländische Führung des ISAF-Einsatzes in der Provinz Uruzgan. Während dieser Zeit waren ca. 16.000 niederländische Soldaten in Afghanistan im Einsatz – 24 starben, weitere 140 wurden verletzt. Auch die Bitten der weiteren NATO-Partner bezüglich einer erneuten Verlängerung des Einsatzes konnten den Abzug nicht verhindern. Anfang des Jahres führte die Diskussion um den Einsatz sogar zu einer Spaltung des niederländischen Kabinetts. Weiterlesen

Für die SWP haben sich Annegret Bendiek und Anne Schmidt ein Paper zu einem möglichen Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe auf europäischer Ebene verfasst. Darin finden sich durchaus interessante Gedanken über Möglichkeiten ,von den Amerikanern zu lernen und so ggf. humanitäre Hilfsaktionen besser zu organisieren. Ziel muss es dabei sein, international schneller handlungsfähig zu sein und Synergieeffekte zu nutzen. Weiterlesen

Nahezu jede Armee hat mehr oder minder starke Nachwuchssorgen oder benötigt Personal für nicht-militärische Aufgaben. Mit dem Sar-El-Programm beschreitet Israel seit 1982 einen einzigartigen Weg. Ein zukunftsweisender Ansatz auch für die Bundeswehr, ein außergewöhnlicher Ferienspaß oder einfach überflüssige Geldverschwendung? Weiterlesen

Am 22. und 23. April werden sich die Außenminister der NATO-Staaten zu einem informellen Treffen in Tallin (Estland) einfinden. Neben dem Thema “Afghanistan” (und besonders dem Mangel an Militär- und Polizeiausbildern) sollen auch Fragen der nuklearen Rüstung, der Raketenabwehr und der NATO-Erweiterung besprochen werden. Ferner wird die zukünftige strategische Ausrichtung des Bündnisses ein wichtiges Thema sein. Weiterlesen

Nach monatelangen Verzögerungen hat die Volksrepublik China sich prinzipiell bereit erklärt Sanktionen gegen Iran mitzutragen. Laut US-Medien willigte Peking ein, mit Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu aufzunehmen. Die “New York Times” zitierte die den französischen Außenminister Bernard Kouchner mit den Worten: “Sie haben eingewilligt anzufangen [...] Über den Inhalt zu sprechen, ist ein neuer Schritt vorwärts.” Weiterlesen

Die Beschwerden, über die das BVerfG zu befinden hatte, richteten sich gegen die im Telekommunikationsgesetz festgelegten Verpflichtung, dass die Verkehrsdaten von Telefondiensten, E-Mail-Diensten und Internetdiensten vorsorglich ohne konkreten Anlass gespeichert werden müssen. Die Speicherungspflicht sollte es möglich machen, zu rekonstruieren, wer wie lange mit wem kommuniziert hat. Dies betraf jedoch nicht den Inhalt der Kommunikation. Die Speicherungsfrist beträgt sechs Monate. Weiterlesen

Das BVerfG hat die bisherige Praxis bei Speicherungen von Vorratsdaten heftig kritisiert und das Gesetz für nichtig erklärt. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die gegen das Gesetz geklagt hatte, wird damit bestätigt. Sie warnte vor einem “nationalen Schnellschuss”. Das weitere Vorgehen müsse europäisch eingebettet sein. Bürgerrechtler Burkhard Hirsch (FDP) hatte das Gesetz zuvor als “eklatanten Verfassungsbruch” bezeichnet. Die Paragraphen zur Vorratsdatenspeicherung verstoßen dem Bundesverfassungsgericht zufolge gegen Artikel 10 Abs. 1 des Grundgesetzes und sind „somit nichtig“. Die erhobenen Daten seien „unverzüglich zu löschen“. Weiterlesen

Die Geschichte des A400M wirkt schon fast endlos. So haben wir auch auf dieser Seite bereits mehrfach über die aktuellen Entwicklungen und die Hintergründe berichtet. Nun hat die FTD einen sehr guten Artikel zum Thema A400M veröffentlicht. In diesem informiert sie nicht nur über den aktuellen “Durchbruch” bei den Verhandlungen der Verteidigungsminster sondern auch über die mögliche Zukunft des europäischen Rüstungsmarktes. Weiterlesen

Dass der Iran anhaltend gegen internationales Recht verstößt, ist bekannt. Ebenso wissen wir nicht erst seit diesem Jahr bzw. seit dem neuesten Eingeständnis der EAEA, dass Teheran an Atomwaffen arbeitet. Vielmehr ist klar: Iran will die führende Macht im Nahen und Mittleren Osten werden und ist bereit, dafür viel zu riskieren und das interne Terrorregime massiv zu verstärken. Nun scheint es, als würde die EU endlich massive Sanktionen verhängen. Weiterlesen

Während sich der Blick der Massen auf die Olympischen Spiele, nach Afghanistan oder der Nahen Osten richtet, ist im Atlantik eine neue Falkland-Krise entstanden. Nach Jahrzehnten flammt der argentinisch-englische Streit um die Falklandinseln teilweise wieder auf. Grund sind geplante Bohrungen der britischen Ölplattform “Ocean Guardian”, mit dem Ziel mögliche Erdöl- und Erdgasvorkommen (wohl über 3,5 Milliarden Fass) vor der britischen Insel nutzbar zu machen. Buenos Aires drohte im Gegenzug Maßnahmen an, um das “illegale” Bohren zu verhindern und bemüht sich den gesamten Verkehr zwischen der Inselgruppe und dem argentinischen Festland zu unterbinden. Weiterlesen

Das Europäische Parlament (EP) hat am Donnerstag das umstrittene SWIFT-Abkommen zur Weitergabe europäischer Bankdaten an die USA gestoppt. Damit ist das zum 1. Februar in Kraft getretene Übergangs-Abkommen ungültig. Die Liberalen begrüßten das Votum. Bei dem jetzt neu zu verhandelnden Vertrag müssten die “erheblichen Lücken” beim Daten- und Rechtsschutz korrigiert werden, forderte Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Weiterlesen

Über Robert J. Oppenheimer ist vielfach nur bekannt, dass er einer der Väter der Atombombe ist. Deutschlandradio Kultur hat nun eine interessante Biographie über ihn erstellt. Wer war dieser weltpolitisch so bedeutende Mann? Was waren seine Ziele und wie hoch sein politisches Gewicht? Warum galt er in der McCarthy-Ära als Moralist, als Linker und als Sicherheitsrisiko? Weiterlesen

Die Frage nach möglichen Strategien für Afghanistan wird von sicherheitspolitischen Experten auf der ganzen Welt gestellt. Für den 1988 gegründeten Think Tank Edge verfasste Scott Atran einen sehr interessanten Artikel mit dem Titel “TO BEAT AL QAEDA, LOOK TO THE EAST“. Scott Atran stellt zunächst klar, dass sich nicht nur das Lagebild in Afghanistan sondern auch die Taliban selbst seit dem 11. September stark verändert haben. Daraus leitet er Schlussfolgerungen für das weitere Vorgehen ab. Weiterlesen