Die Ergebnisse der Vorwahlen in Arizona, Florida und Alaska sind gemischt. Sie zeigen, dass ein vorgewarntes Partei-Establishment auch gewinnen kann – in diesem Fall die Demokraten. Monatelang hatten die Journalisten-Auguren über das mögliche Ende der politischen Karriere von Senator John McCain geschrieben, nun hat er seinen Herausforderer in den republikanischen Vorwahlen vernichtend geschlagen. Weiterlesen

Wenn von Chinas Rolle in Afghanistan die Rede ist, wird immer wieder betont, Peking hätte ja eine direkte Landverbindung. Die 76km lange Grenze liegt am Ende des maximal 65km breiten Wakhan-Korridors zwischen Tadschikistan und Pakistan. Dort ist das Pamir-Gebirge 3000 bis 7000m hoch. Die Landverbindung ist also weitestgehend nutzlos. Was nicht heißen soll, China wäre es bei der Stabilisierung Afghanistans. Weiterlesen

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat zu Spenden für die Pakistan-Fluthilfe aufgerufen. “Wir machen alles, was notwendig ist, um sicherzustellen, dass nichts in korrupte Kanäle läuft”, versicherte Niebel in einem “ARD-Brennpunkt”. Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bittet alle Deutschen darum, für die Flutopfer zu spenden. Spenden können Sie über das Bündnis „Aktion Deutschland hilft!“. Weiterlesen

Die innenpolitischen Entwicklungen im Iran sind durchaus als widersprüchlich zu beschreiben. Einerseits fordert das Land die internationale Staatengemeinschaft durch nukleare Rüstungsbemühungen heraus, andererseits sind deutliche Tendenzen eines Demokratisierungstrends in der breiten Bevölkerung zu erkennen. Prof. David Menashri 
(Direktor des Center for Iranian Studies und Professor für Moderne Iran-Studien an der Tel Aviv University) beschreibt und analysiert in einem Artikel für die IP die aktuelle Lage und mögliche Perspektiven. Weiterlesen

Auch wenn der Etat des Pentagon im nächsten Jahr rund 700 Milliarden Dollar betragen wird, heißt das nicht, dass nicht gespart werden muss. Ab 2012 will der US-Verteidigungsminister Robert Gates binnen fünf Jahren 100 Milliarden sparen. Dazu sollen bereits im nächsten Jahr mindestens sieben Milliarden gestrichen werden. Weiterlesen

In Mitten von acht Staaten bildet das Südchinesische Meer aktuell wie in Zukunft einen Hot-Spot. Die dortigen Manöver der chinesischen Marine vom 26. Juli weisen eindeutig in diese Richtung. Kriegsschiffe und U-Boote, die mit scharfer Munition und im Zusammenspiel mit Kampfflugzeugen üben, sind ein deutliches Zeichen dafür, dass Peking keines Falls gewillt ist, von seinen Interessen Abstand zu nehmen. Für mehr Details zur Marinerüstung in der Region sei hier auch auf den Beitrag vom 25.02.2010 verwiesen. Weiterlesen

Seitdem ich auf facebook angekündigt habe, dass ich vom 31.7. bis 11.8. nach Iran und Indien reise, ist eine große Reaktionswelle über mich hereingebrochen. In bestimmten Kreisen hat diese Ankündigung die eingespielten Reaktionsmuster hervorgerufen: ich werde als naiver Trottel beschimpft, der das iranische Regime hoffähig macht, manche nennen mich „Klein-Chamberlain“ mit dem Verdacht des Appeasement, ich bin der Verräter an der gerechten Sache, etc. Es wird auch immer so getan, als würde ich die Positionen der jeweiligen Gesprächspartner einnehmen, weil ich mit ihnen rede. Weiterlesen

Die Kabuler Afghanistankonferenz in sollte die Weichen für ein unabhängigeres Afghanistan und einen perspektivischen Abzug der westlichen Truppen auf Basis der Zielerfüllung (Stabilität & Terrorismusbekämpfung sowie Statebuilding) schaffen. Über die Nachhaltigkeit der Ergebnisse wird sicherlich viel diskutiert werden – ebenso wie über die Strategie. Hier die wichtigsten Ergebnisse / Beschlüsse der Konferenz in der Zusammenfassung: Weiterlesen

Nach neun Jahren Präsenz von NATO und Vereinten Nationen (UNAMA) in Afghanistan ist es bisher nicht gelungen, eine landesweite Aussöhnung zwischen den unterschiedlichen Volks- und Interessengruppen herbeizuführen, die Sicherheitslage für die Bevölkerung spürbar zu verbessern, den Drogenhandel nachhaltig einzudämmen und einen einigermaßen funktionsfähigen Regierungsapparat aufzubauen. Es mangelt nach wie vor an zuverlässigen nationalen Sicherheitskräften, an regelmäßigen Einkünften des Staates durch Steuern und Zölle, an einem flächendeckenden Bildungs- und Gesundheitssystem sowie an einem Angebot von Arbeitsplätzen, insbesondere in den ländlichen Gebieten Afghanistans. Weiterlesen

Während die Schlinge der internationalen Sanktionen sich um den Hals des iranischen Atomprogramms legt, kann das Regime in Teheran sich vielleicht auf eine in Deutschland operierende Bank stützen. Das berichtete das Wall Street Journal am Sonntag. Dabei deckt es eine mögliche Verbindung zwischen der Europäisch-Iranische Handelsbank AG und iranischen Rüstungsunternehmen auf. Weiterlesen

Obwohl die Präsidentschaftswahlen in Nicaragua erst im November 2011 anstehen, versucht Präsident Ortega bereits jetzt mit allen Mitteln, die letzten von ihm noch nicht besetzen politischen Nischen zu kontrollieren, um seine Wiederwahl zu sichern. Eine Schlüsselfunktion kommt dabei den Bürgermeistern zu, die maßgeblichen Einfluss auf den administrativen Wahlprozess haben. Weiterlesen

Während der amerikanische Einsatz in Afghanistan andauert, sieht sich Obama mit immer neuen Problemen konfrontiert. Anfang Juni hatte der afghanische Präsident Hamid Karzai seinen Innenminister und den Geheimdienstchef aus ihren Ämternentlassen; beide pflegten gute Beziehungen mit den Amerikaner. Gut zwei Wochen später war Präsident Obama gezwungen, sich vom Kommandeur der US-Truppen in Afghanistan, Stanley McChrystal, zu trennen. Ihm folgt General David H. Petraeus, der als Kommandeur des US Central Command bisher dessen Vorgesetzter war. Eine grundsätzliche, strategische Neuausrichtung ist des- halb nicht zu erwarten. Weiterlesen

Der Bundestag hat über alle Fraktionsgrenzen hinweg eine sofortige Aufhebung der israelischen Blockade des Gaza-Streifens gefordert. Ein entsprechender Antrag wurde am Donnerstag verabschiedet. „Das, was wir hier erleben, ist tatsächlich eine neue Qualität gemeinsamer deutscher Außen- und Sicherheitspolitik“, würdigte Rainer Stinner im Plenum. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion forderte noch energischeres Handeln im Nahost-Konflikt, besonders von der EU. Weiterlesen

Unter der Überschrift “Mehr Mars, weniger Venus” veröffentlichte Gil Yaron für die Zeitschrift IP eine interessante Studie. In ihr beschreibt er Barack Obamas Charme-Offensive im Nahen Osten, die bisher wenig erfolgreich war. Die Folge: immer mehr ehemalige Verbündete des Westens suchen die Nähe zum Iran, dem größten Rivalen der USA in der Region. Eine Schlappe für die USA mit ggf. massiven Folgen. Weiterlesen