Bundeswehr
Diskussionspapier: Bundeswehr der Zukunft
Für die FDP-Bundestagsfraktion bleibt die Bundeswehr auch in Zukunft ein wichtiges und unverzichtbares Instrument deutscher Sicherheitspolitik. Wir wollen daher die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr sowohl für den Schutz Deutschlands und seiner Bürger als auch für die internationale Krisenvorsorge und Krisenverhütung stärken und erhalten. Dazu benötigt die Bundeswehr neue Strukturen, Prozesse und Personalumfänge die dem Wandel der [...]
Bundeswehr, Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik
Panzerhaubitze 2000 im scharfen Schuss
Die Bundeswehr hat in Afghanistan zum ersten Mal die Panzerhaubitze 2000 im scharfen Schuss eingesetzt. Die Soldaten feuerten nach Bundeswehrangaben am Samstag fünf Schuss ab, um die Bergung eines bei einem Anschlag beschädigten Fahrzeugs zu ermöglichen. Vorausgegangen waren verstärkte Angriffe der Aufständischen in der ganzen Nordregion Afghanistans, bei denen mehr als ein Dutzend Menschen ums [...]
Bundeswehr
9.000.000.000 Euro weniger für die Bundeswehr – ein Desaster
Mit einer neuerlichen Sparliste will das Verteidigungsministerium bis zu 9 Milliarden Euro sparen. Dazu sollen einige Flugzeuge sofort stillgelegt und viele Projekte eingeschränkt werden. Dass eine derartige Sparsumme nicht spurlos an der Truppe bzw. deren Fähigkeiten und Einsatzbereitschaft vorbeigehen kann, ist völlig klar. Einmal mehr muss damit das BMVg herhalten, um den seit Jahrzehnten (maßgeblich [...]
Bundeswehr
Die Bundeswehr muss attraktiver werden
Mit der Strukturreform werden einmal mehr schmerzhafte Einschnitte bei der Bundeswehr zu verzeichnen sein. Diese sind eigentlich nur zu verschmerzen, wenn am Ende eine Struktur steht, die zukunftsweisend ist und den Interessen der Bundesrepublik Deutschland dient. Leider ist dieses Ergebnis nicht zu erwarten. Uns fehlt ja bereits die Grundlage: Ein klar formuliertes außenpolitisches Ziel und [...]
Bundeswehr
Aussetzen der Wehrpflicht ja, abschaffen nein
Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union und FDP die Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate beschlossen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jörg van Essen, sprach sich zuvor auch für eine Aussetzung der Wehrpflicht Dienstzeit von sechs Monaten gebe es einen “immensen Aufwand” bei zu wenig [...]
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Asien, Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik
‘Wer Reden verhindert, nimmt Schießen in Kauf’
31. Juli 2010
Seitdem ich auf facebook angekündigt habe, dass ich vom 31.7. bis 11.8. nach Iran und Indien reise, ist eine große Reaktionswelle über mich hereingebrochen. In bestimmten Kreisen hat diese Ankündigung die eingespielten Reaktionsmuster hervorgerufen: ich werde als naiver Trottel beschimpft, der das iranische Regime hoffähig macht, manche nennen mich „Klein-Chamberlain“ mit dem Verdacht des Appeasement, [...] Weiterlesen
Europäische Außen- und Sicherheitspolitik
Vaarwel: Die Niederländer gehen…
30. Juli 2010
Am Sonntag übergeben die Niederländer offiziell das Kommando an die Amerikaner und Australier. Damit endet nach vier Jahren die niederländische Führung des ISAF-Einsatzes in der Provinz Uruzgan. Während dieser Zeit waren ca. 16.000 niederländische Soldaten in Afghanistan im Einsatz – 24 starben, weitere 140 wurden verletzt. Auch die Bitten der weiteren NATO-Partner bezüglich einer [...] Weiterlesen
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, Europäische Außen- und Sicherheitspolitik
Gute Absicht und schlechtes Resultat
29. Juli 2010
Wenn man unter dieser Überschrift politische Ankündigung und realen Erfolg des deutschen Engagements in der Polizeiausbildung in Afghanistan untersucht, wird man möglicherweise der guten Arbeit der freiwilligen deutschen Beamten vor Ort nicht gerecht, wohl aber der deutschen Politik. Die Geschichte der inzwischen achtjährigen deutschen Bemühungen um die Ausbildung afghanischer Polizisten ist unerfreulich. Weiterlesen
Außen- & Sicherheitspolitik
WikiLeaks-Dokumente: Viel Wirbel um nichts Neues
27. Juli 2010
Der aktuelle Hype, den besonders der Spiegel um die “neuen Erkenntnisse” aus den geheimen Dokumenten bei WikiLeaks veranstaltet, ist lächerlich. Jedem, der sich mit dem Thema befasst, waren die “Enthüllungen” seit Jahren bekannt. Aus den bislang analysierten Dokumenten ergibt sich nämlich wirklich nichts Neues und schon gar keine Neubewertung der Lage. Neu in der öffentlichen [...] Weiterlesen
Allgemein
Kommentar: Guttenbergs Kritik am Wehrbeauftragten
26. Juli 2010
Hellmut Königshaus, der Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages, hat mit Recht (wenn auch mit etwas drastischen Worten) die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr kritisiert und damit vielen Soldaten aus dem Herzen gesprochen. Natürlich kann eine derartige Kritik dem Verteidigungsminister (den ich sehr schätze) nicht gefallen. Seine Reaktion ist jedoch “problematisch” und verkennt die Notwendigkeiten. [...] Weiterlesen
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, LFA Aktuell
Für eine ziel- und interessengeleitete deutsche Außen- und Sicherheitspolitik
24. Juli 2010
Der Landesfachausschuss Außen- und Sicherheitspolitik arbeitet als Expertengremium für eine zieloreintierte, rationale und liberale Politik in Deutschland und Europa. Im Rahmen seiner Arbeit hat er nun in Kooperation mit dem Unterausschuss “Sicherheitspolitik” des BFA “Internationale Politik” ein Diskussionspapier zur Außen- und SIcherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland vorgelegt. Kernstück dieses Papiers ist die Forderung nach [...] Weiterlesen
Asien, Außen- & Sicherheitspolitik
Beschlüsse der Kabuler Afghanistankonferenz
20. Juli 2010
Die Kabuler Afghanistankonferenz in sollte die Weichen für ein unabhängigeres Afghanistan und einen perspektivischen Abzug der westlichen Truppen auf Basis der Zielerfüllung (Stabilität & Terrorismusbekämpfung sowie Statebuilding) schaffen. Über die Nachhaltigkeit der Ergebnisse wird sicherlich viel diskutiert werden – ebenso wie über die Strategie. Hier die wichtigsten Ergebnisse / Beschlüsse der Konferenz in der [...] Weiterlesen
Asien, Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik
Diskussionspapier: Stabilisierung eines souveränen Afghanistan
20. Juli 2010
Nach neun Jahren Präsenz von NATO und Vereinten Nationen (UNAMA) in Afghanistan ist es bisher nicht gelungen, eine landesweite Aussöhnung zwischen den unterschiedlichen Volks- und Interessengruppen herbeizuführen, die Sicherheitslage für die Bevölkerung spürbar zu verbessern, den Drogenhandel nachhaltig einzudämmen und einen einigermaßen funktionsfähigen Regierungsapparat aufzubauen. Es mangelt nach wie vor an zuverlässigen nationalen Sicherheitskräften, an [...] Weiterlesen
Asien, Außen- & Sicherheitspolitik, Naher Osten
Finanziert eine Bank aus Deutschland Irans Atomprogramm mit?
19. Juli 2010
Während die Schlinge der internationalen Sanktionen sich um den Hals des iranischen Atomprogramms legt, kann das Regime in Teheran sich vielleicht auf eine in Deutschland operierende Bank stützen. Das berichtete das Wall Street Journal am Sonntag. Dabei deckt es eine mögliche Verbindung zwischen der Europäisch-Iranische Handelsbank AG und iranischen Rüstungsunternehmen auf. Weiterlesen
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik
Starkes Engagement
18. Juli 2010
Seit Amtsantritt macht Verteidigungsminister zu Guttenberg schon seinen vierten Besuch bei den deutschen Truppen in Afghanistan. Das allein ist – zusammen mit seinen Besuchen anderer deutscher Einsätze – ein bemerkenswertes Engagement. Wichtig ist aber auch, wann zu Guttenberg die Truppe besucht, welche sicherheitspolitischen Aussagen der Minister im Zusammenhang mit seinen Besuchen macht und was er [...] Weiterlesen
Amerika
Nicaragua – Auf dem Weg zum Wahlbetrug 2011
15. Juli 2010
Obwohl die Präsidentschaftswahlen in Nicaragua erst im November 2011 anstehen, versucht Präsident Ortega bereits jetzt mit allen Mitteln, die letzten von ihm noch nicht besetzen politischen Nischen zu kontrollieren, um seine Wiederwahl zu sichern. Eine Schlüsselfunktion kommt dabei den Bürgermeistern zu, die maßgeblichen Einfluss auf den administrativen Wahlprozess haben. Weiterlesen
Rüstung & Beschaffung
Robo-Copter und fliegende Autos made in USA
14. Juli 2010
Während Deutschland den Rüstungsetat wohl massiv zurückfahren wird und die europäische Rüstungsindustrie vielfach die politische Unterstützung verliert, investieren die USA noch immer massiv in technische Innovation und zukunftsweisende Technik. Damit dürften wir bald in vielen Bereichen noch weiter abgehängt werden, als wir es jetzt in vielen Bereichen schon sind. Hier einige Beispiele der neuesten “Spielzeuge”: Weiterlesen
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik
Sicherheitspolitisches Augenmaß
09. Juli 2010
Wenn Haushaltskonsolidierung unter Berücksichtigung der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse für Deutschland höchste Priorität hat, dann müssen alle sparen, auch die Bundeswehr. Sparen bei der Bundeswehr muss aber Sinn machen und Sparvorschläge müssen sicherheitspolitisch überzeugend begründet sein. Die jetzt bekannt gewordene Vorlage für Minister zu Guttenberg mit dem Titel “Priorisierung Materialinvestitionen – Handlungsempfehlungen” macht eine Reihe von [...] Weiterlesen
Amerika
Afghanistan: Hindernisse und Verzögerungen
08. Juli 2010
Während der amerikanische Einsatz in Afghanistan andauert, sieht sich Obama mit immer neuen Problemen konfrontiert. Anfang Juni hatte der afghanische Präsident Hamid Karzai seinen Innenminister und den Geheimdienstchef aus ihren Ämternentlassen; beide pflegten gute Beziehungen mit den Amerikaner. Gut zwei Wochen später war Präsident Obama gezwungen, sich vom Kommandeur der US-Truppen in Afghanistan, Stanley McChrystal, [...] Weiterlesen
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